Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
GRÜNE stellen Studie zur Zukunft der Sächsischen Kulturräume vor
(2014-118) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute eine Studie zur Zukunft der Sächsischen Kulturräume vorgelegt. Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt, Direktor des Instituts für kulturelle Infrastruktur [...]
Crystal-Prävention ohne zusätzliches Geld und neue Ansätze
(2014-117) "Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat heute keine neuen Ansätze zur Bekämpfung der Droge Crystal vorgestellt. Seine Strategie beschränkt sich auf eine 'bessere Verzahnung von Einzelmaßnahmen'. Das ist zu wenig", [...]
Neue Elbe-Staustufe bei Decin?
(2014-116) Der Informationsfluss zwischen der tschechischen Regierung und der Staatsregierung zum Thema Staustufe Decin ist offenbar sehr dünn. In einer Mitte April beantworteten Kleinen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion erklärte die Staatregierung, [...]
Wärmeenergie – Staatsregierung muss Sparpotenzial angehen
(2014-115) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat bei der Staatsregierung größere Anstrengungen für Einsparungen im Wärmebereich angemahnt. Dazu wurde heute von Prof. Clemens Felsmann (TU Dresden) eine [...]
Sozialausschuss: Inklusion in Kitas verschlechtert sich – Staatsregierung untätig
(2014-114) Mit der Ablehnung unseres Antrags "Inklusion in der Kita – Rahmenbedingungen für Eingliederungshilfe und heilpädagogische Förderung in Kindertageseinrichtungen" zeigen die Koalitionsfraktionen wieder einmal, dass sie nicht ernsthaft an der [...]
Sozialausschuss: Expertenanhörung zum Gesetz über Hilfe und Unterbringung bei psychischen Krankheiten
(2014-113) Anlässlich der heutigen Expertenanhörung im Sozialausschuss zum Gesetzentwurf der Staatsregierung "Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten" erklärt Elke Herrmann, [...]
Verfassungsschutzbericht 2013 – GRÜNE halten Aussagekraft des Berichts für gering – Analysefähigkeit unterentwickelt
(2014-112) Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 durch Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag: "Einen [...]
Polizeieinsatz bei Anti-Nazi-Demo in Plauen: GRÜNE drängen auf Aufklärung
(2014-110) Nach dem Polizeieinsatz gegen Demonstranten in und an der Plauener Pauluskirche während der Kundgebung "Vogtland nazifrei" am 1. Mai verlangt die GRÜNE-Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin Eva Jähnigen umgehend Aufklärung von [...]
Crystal: Staatsregierung hat immer noch ohne Präventionsstrategie
(2014-109) Trotz gegenteiliger Ankündigung in der Presse (FP, 19.4. S.2) hat die Staatsregierung noch keine Crystal-Präventions-Strategie vorgelegt. Auch die am 10. April zugesagte schriftliche Antwort auf eine entsprechende Mündliche Anfrage [...]