Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192025-08-18T10:50:57+02:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

PM 2013-93: Beim Bundesverkehrswegeplan aufs richtige Pferd setzen – GRÜNE: Ausbau des gesamten Netzes vorantreiben statt nur Korridor Dresden – Prag beschleunigen

Zur Anmeldung der sächsischen Schienenprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) erklären Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer [...]

PM 2013-92: Schwarz-Gelb vernachlässigt Sachsens Nachwuchswissenschaftler

Seit Beginn ihrer Amtszeit Ende 2009 hat die CDU/FDP-Regierung die Förderung der Nachwuchswissenschaftler kontinuierlich zurückgefahren. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg (GRÜNE). So ist die Anzahl der [...]

PM 2013-91: Streckenausbau Chemnitz-Leipzig hat kaum eine Chance bei derzeitiger „Bahnabbauplanung“ der Staatsregierung

Zur Einigung auf eine Vorzugsvariante für den Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig der DB AG und des sächsischen Wirtschaftsministeriums erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |7. April 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2013-90: Straßensanierung statt Geldverschwendung – Umplanung bei Dresdner Albertbrücke bedeutet Mehrkosten und Zeitverzug

„Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) will die städtische Planung für die Sanierung der Albertbrücke in Dresden über den Fördermittelhebel umkippen“, ist Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]

Von |7. April 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2013-89: Prozessauftakt gegen Jenaer Jugendpfarrer Lothar König

Zum heute vor dem Dresdner Amtsgericht begonnenen Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Einlassungen von Pfarrer [...]

PM 2013-88: GRÜNE fordern Einbürgerungskampagne in Sachsen – Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2011 bei unter einem Prozent

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung eine Einbürgerungskampagne."Sachsen-Anhalts Regierung zeigt gerade, wie es geht. Mit Plakaten und einem Internetportal macht der dortige CDU-Innenminister Holger [...]

PM 2013-87: Mensaessen unter Extrembedingungen – Zustand der Dresdner Neuen Mensa ist nicht länger vertretbar

Viele Hochschulangehörige vermuteten es seit Jahren, eine Anfrage des Dresdner Landtagsabgeordneten Dr. Karl-Heinz Gerstenberg (GRÜNE) hat es nun ans Licht gebracht: Dresdens zweitgrößte Mensa ist dringend sanierungsbedürftig. Der Brandschutz der [...]

PM 2013-86: Enquete ‚Technologie‘ – LINKE, SPD und GRÜNE: Chance vertan, Bericht enthält wenig Innovatives und Neues

Nach Ansicht der Fraktionen von LINKEN, SPD und GRÜNEN wird dem Landtagspräsidenten heute ein Bericht übergeben, der wenig Innovatives und Neues enthält.  Während in der Enquetekommission zur demografischen Entwicklung in [...]

PM 2013-85: Polizeiliche Kriminalstatistik – GRÜNE warnen vor weiteren Personalabbau bei der Polizei

Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik, die einen Anstieg der Straftaten im vergangenen Jahr von 6,3 Prozent bei gleichzeitig sinkender Aufklärungsquote aufweist, erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische [...]

PM 2013-84: Lehrer-Spitzengespräch – GRÜNE begrüßen Einrichtung der Expertenkommission

Zur gemeinsamen Erklärung nach dem heutigen Spitzengespräch von Finanz- und Kultusministerium mit den Gewerkschaften erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich begrüße die Einrichtung [...]

Von |25. März 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare
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