Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-133: City-Tunnel – GRÜNE: Fällt die Milliardengrenze? – 97 Mio. Euro Fördermittel drohen zu verfallen
Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichtes zum City-Tunnel Leipzig im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das Ergebnis des Berichtes ist eindeutig: Die explodieren [...]
PM 2011-132: Behindertenbeauftragter sollte regelmäßig über seine Arbeit berichten
Anlässlich des heute im Sozialausschuss abgegebenen Tätigkeitsberichts des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung, Stephan Pöhler, erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin froh, dass [...]
PM 2011-131: Deutliche Abfuhr für Hochschulpläne der Staatsregierung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Konsequenzen aus der Öffentlichen Experten-Anhörung des Wissenschaftsausschusses zur Hochschulentwicklungsplanung. "Die Staatsregierung hat heute eine deutliche Abfuhr für Ihre Pläne bekommen. Sowohl der geplante Stellenabbau [...]
PM 2011-130: Ausländerbeauftragter für Willkommensgesellschaft – Diskussion vor wenigen Jahren noch undenkbar
Zu den Forderungen des sächsischen Ausländerbeauftragten Dr. Martin Gillo nach mehr Respekt gegenüber Migranten zur Entwicklung einer Willkommensgesellschaft erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2011-129: Elbe als Nebenstrecke – GRÜNE begrüßen Maßnahme von Verkehrsminister Ramsauer
Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen, erklärt zur Kritik von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) an der Einstufung der Elbe als Nebenstrecke im bundesdeutschen Binnenschifffahrtsnetz durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer [...]
PM 2011-128: Kita für Alle – Gemeinsame Erziehung ist Schlüssel zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Anlässlich des heutigen Europäischen Aktionstags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ein wesentlicher Schlüssel zur Gleichstellung von [...]
PM 2011-127: GRÜNE begrüßen ermutigendes Ergebnis des Gesprächs Schorlemer – Lieckfeldt
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt das ermutigende Ergebnis des Gesprächs zwischen Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) und Renate Lieckfeldt, der gewählten Rektorin der HTWK Leipzig. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer [...]
PM 2011-126: Fachkräftemangel – Staatsregierung ohne klare Linie – Nachbessern!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt die unklare Linie der Staatsregierung beim Thema Fachkräftemangel."Während die Staatsregierung eine Gesetzesinitiative zur erleichterten Zuwanderung ausländischer Fachkräfte in den Bundesrat einbringt, [...]
PM 2011-125: Flughafen Leipzig – Triebwerksprobeläufe eignen sich nicht als Open-Air-Konzert
Auf dem Flughafen Leipzig/Halle werden die Interessen der lärmgeplagten Anwohner nicht ernst genommen. Dieses Fazit zieht Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nach der Lektüre der [...]
PM 2011-124: Urteil Leipziger Bundesverwaltungsgericht: Nachzahlungen an Sachsens Beamte
Nach dem gestrigen Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts, das einer Gymnasiumsleiterin eine nachträgliche Gehaltszulage von rund 11.000 Euro zubilligte, kommen auf den Freistaat offenbar weitere Nachzahlungen an seine Beamten zu. Knapp [...]