Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2010-159: Drohendes Aus für Experimentelles Karree sorgt für Empörung bei GRÜNEN im Landtag
Am Dienstag informierte sich Gisela Kallenbach, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bei Initiatoren des Experimentellen Karree in Chemnitz vor Ort über das drohende Aus für [...]
PM 2010-158: GRÜNE fordern Staatsregierung zum Handeln bei Schulhausbau auf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag informierte sich heute (25. Mai) bei einem Besuch in Chemnitz über die Situation in der Körperbehindertenschule und die Förderung von Schülern mit [...]
PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuerPM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuer
PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuer
Anlässlich der Debatte um die Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi: "Die Zusatzabsenkung um 16 Prozent verlangsamt den Ausbau der Solarenergie, bringt tausende [...]
PM 2010-156: Baumschutz: Neuer Vorschlag von Schwarz-Gelb schadet weiterhin dem Baum- und Artenschutz
Zum neuen Vorschlag einer Änderung des "Baum-ab-Gesetzes" der CDU/FDP-Koalitionsfraktionen erklärt der naturschutz- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi: "Der kräftige und vielstimmige Protest zahlreicher Baumfreunde in [...]
PM 2010-155: Höhere Fahrpreise machen Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen nötig
Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird die Diskussion über die Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen wegen der anstehenden Tariferhöhungen in Verkehrsverbünden noch drängender. "Die regelmäßig [...]
PM 2010-154: Praxis von Google Street View auch in Sachsen auf Dauer stoppen
Google Street View behauptet seit gestern (20. Mai) auf ihrer Internetseite, dass ihre Kamerafahrten <<bis auf Weiteres unterbrochen>> wären. "Der aktuelle Skandal um die Ausforschung privater WLAN-Daten zeigt, dass man [...]
PM 2010-153: Karstadt-Rettung – Hermenau: MP Tillich muss ein Machtwort sprechen!
Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf, endlich beim Streit um die Karstadt-Rettung einzugreifen. "Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat das [...]
PM 2010-152: Montanregion Erzgebirge: Grüne begrüßen Umdenken der Sächsischen Staatsregierung
Die vorsichtige Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), eine Bewerbung der deutsch-tschechischen Kultur- und Industrielandschaft des Erzgebirges um den UNESCO-Welterbetitel zu unterstützen (Freie Presse, 18.5.), findet bei der Fraktion BÜNDNIS [...]
- PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
PM 2010-151: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag darf Freiheit der Kommunikation im Internet nicht unverhältnismäßig einschränken – Beratung am Mittwoch im Landtag
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will mit ihrem Antrag 'Jugendmedienschutz-Staatsvertrag' (Drs. 5/2327) verhindern, dass die Freiheit von Information und Kommunikation im Internet durch den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag unverhältnismäßig [...]
PM 2010-149: GRÜNE kritisieren Tillichs Kehrtwende bei Bildungsfinanzierung
"Gute Bildung hat ihren Preis", erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Abkehr des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vom Ziel von Bund und Ländern, zehn Prozent [...]