Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2010-148: Ausschreitungen nach Fußballspiel – GRÜNE: Rechtsextremisten im ländlichen Raum beim Fußball massiv präsent
Zu den rechtsextremistischen Ausschreitungen nach dem Fußballspiel zwischen dem TSV 1862 Schildau und Roter Stern Leipzig (Mittwoch, 12. Mai) erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der [...]
PM 2010-147: Forderungen von Apollo an Freie Radios für Nichtsendung
Wie eine Nachricht aus Absurdistan liest sich für die Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Forderung des Privatsenders Apollo gegenüber den drei Freien Radios in Sachsen, für [...]
PM 2010-150: Schwarz-Gelb versucht, Sachsens Denkmalpflege zu demontieren
"Die CDU/FDP-Regierung versucht, die Axt an die Wurzeln des sächsischen Denkmalschutzes zu legen", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
PM 2010-146: Streit um Lehrerteilzeit – GRÜNE: Und sie bewegt sich doch!
Mit Erleichterung reagiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die Annäherungsbereitschaft der Staatsregierung im Streit um die Lehrerteilzeit. "Und sie bewegt sich doch!", attestiert Annekathrin Giegengack, bildungspolitische [...]
PM 2010-145: Gedenkstätte Torgau (Fort Zinna) – GRÜNE: Die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Würde und mit Respekt ehren
Anlässlich der Übergabe des Gedenkortes am Fort Zinna in Torgau, an der Karl-Heinz Gerstenberg am vergangenen Sonntag (9.5.) teilnahm, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion GRÜNE: "Das gestern enthüllte Mahnmal [...]
PM 2010-144: Expertenanhörung-Müll – GRÜNE: U-Ausschuss unbedingt notwendig
Bei der Expertenanhörung über die sächsische Abfallwirtschaft vor dem Umweltausschuss im Sächsischen Landtag wurde heute deutlich, wie groß die Lücken bei der Kontrolle sind. Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion [...]
PM 2010-142: Mobilitätsticket: Staatsregierung muss sich finanziell beteiligen
Als "richtigen Schritt" begrüßt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Entscheidung des Dresdner Stadtrates auf Antrag der Fraktionen Linke, Grüne und SPD, ab 2011 ein Sozialticket für [...]
PM 2010-143: GRÜNE fordern den Einsatz von ‚Freier Software‘ und die Abkehr vom ‚Microsoft-Monopol‘ in der Landesverwaltung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den Einsatz von 'Freier Software' und die Abkehr vom 'Microsoft-Monopol' in der Landesverwaltung. Das erklärte Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, [...]
PM 2010-141: Steuerschätzung – GRÜNE: Kommunen müssen im Haushalt besser gestellt werden, als bisher von der Staatsregierung geplant
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Kommunen sind wegen der Ausfälle bei den Gewerbesteuern überproportional im Verhältnis zu ihren Gesamteinnahmen [...]
PM 2010-140: Greifen sie ein, Herr Tillich! Ohne Lehrer ist Schule nicht zu machen
Mit großem Unverständnis hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag das Scheitern der Gespräche zwischen Finanz- und Kultusministerium sowie Lehrergewerkschaft und Beamtenbund zur Kenntnis genommen. "In dieser schwierigen [...]