Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Kultur/Corona – BÜNDNISGRÜNE wollen verlässliche Öffnungsszenarien und umfassende Hilfsprogramme
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Beschluss zur stärkeren Berücksichtigung der Belange des Kulturbereichs während der Corona-Pandemie gefasst. Das Papier der Fraktion [...]
Corona-Ausschuss – BÜNDNISGRÜNE legen Fokus auf Perspektiven für Jugendliche und Kultur
In einer Sondersitzung haben heute im Sächsischen Landtag der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa [...]
Verbraucherpreisindex – BÜNDNISGRÜNE: Preise müssen die ‚ökologische Wahrheit‘ stärker ausdrücken
Heute wurde der Verbraucherpreisindex für das Jahr 2021 veröffentlicht. Deutlich über der Gesamtentwicklung lagen die Preise für Nahrungsmittel. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
Klimaschutzprogramm ‚Fit for 55‘: Leitplanken für ambitionierten Klimaschutz und wirtschaftlichen Aufschwung
Der Sächsische Landtag hat in seiner 42. Sitzung heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "'Fit for 55' und der Koalitionsvertrag im Bund: Neue Leitplanken für ambitionierten [...]
Neuausrichtung Graduiertenförderung: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Stipendium
Der Sächsische Landtag hat in seiner 41. Sitzung gestern Abend den Antrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Graduiertenförderung modernisieren" (Drs 7/8362) beschlossen. Mit dem Antrag setzt sich die [...]
Schule/Ganztagsangebote: Bundesmittel für Qualitätsschub nutzen
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag einen Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Weiterentwicklung der ganztägigen Bildung und Betreuung beschlossen. Dazu erklärt Christin Melcher, [...]
Polizeifachhochschulgesetz: Neue Leitlinien für polizeiliche Aus- und Weiterbildung
Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen "Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei" (Drs 7/6004) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Transparenzgesetz: Wichtige Voraussetzung für mehr Beteiligung
Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das "Sächsische Transparenzgesetz" als Gesetzentwurf beschlossen und an den Sächsischen Landtag zur Behandlung weitergeleitet. Mit dem Gesetz erhalten in einem ersten Schritt [...]
BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres [...]
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Umsetzung der Maßnahmen duldet keinen weiteren Verzug
Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das "Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus" beschlossen. Dem Konzept waren ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/3032) im Juli [...]