PM 2006-473: Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes
Ausnahmeregelung für öffentliche Unternehmen im Wettbewerb streichen Die GRÜNE-Fraktion begrüßt [...]
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Es gilt das gesprochene Wort! (...) Das war eigentlich der [...]
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Nach Berechnungen der TU [...]
Weichert: Rücken Sie endlich mit der Wahrheit heraus, Herr Ministerpräsident! [...]
NPD muss illegaler Waffenbesitz über Monate bekannt gewesen sein Zum [...]
Lichdi: Abbau von Richterstellen angesichts Verfahrensdauer unverantwortlich Zur Verabschiedung des [...]
Ergebnis des Bürgerentscheids ist für Strafanzeige unerheblich Als "Zeichen für [...]
Am kommenden Freitag Aktuelle Debatte im Landtag zum Rechtsextremismus in [...]
Nach der vom Kreistag des Weißeritzkreises verabschiedeten Resolution zum Wiederaufbau [...]
Stimmenkauf ist als Wählerbestechung strafbar (StGB Paragraph 108b) Das Angebot [...]