PM 2010-072: Limbach-Oberfrohna/NPD – GRÜNE: CDU-Landtagsabgeordneter Jan Hippold muss von seiner politischen Geisterfahrerei Abstand nehmen

Zur Ankündigung des CDU-Landtagsabgeordneten Jan Hippold der NPD eine Mitarbeit [...]

PM 2010-070: Datenschutz – Staat darf sich nicht zum Dealer machen – GRÜNE hoffen nach 233.691 Widersprüchen auf Vernunft von CDU und FDP

Die GRÜNE-Fraktion bringt in dieser Woche erneut einen Gesetzentwurf zum [...]

PM 2010-069: Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses aus dem Jahr 2009 endlich umsetzen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will eine [...]

PM 2010-067: Solarförderung – Staatsregierung muss Rahmenbedingungen für die Photovoltaik in Sachsen verbessern

Nach den Initiativen der ostdeutschen Ministerpräsidenten gegen die Kürzung der [...]

PM 2010-066: GRÜNE: Hilfspaket für freiwillige Feuerwehren ist völlig unzureichend

Als "völlig unzureichend" hat Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion [...]

PM 2010-065: GRÜNE schlagen Koalition ein Aussetzen der Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich bis Ende Mai 2010 vor

Nach den Diskussionen in der CDU-Fraktion um die Kürzungen im [...]

PM 2010-063: Kabinettsbeschluss zur Solarförderung – Tillich und Morlok müssen jetzt im Bundestag intervenieren

Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert [...]

PM 2010-062: Urteil zur Vorratsdatenspeicherung – GRÜNE: Wichtiger Sieg für Bürgerrechte – Rechtsgrundlage nichtig – Speicherung und Abruf beenden

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung ist ein wichtiger Sieg [...]

Nach oben