PM 2006-469: Haushalt – Justiz
Lichdi: Abbau von Richterstellen angesichts Verfahrensdauer unverantwortlich Zur Verabschiedung des [...]
PM 2006-468: Bürgerentscheid ist Zeichen für eine lebendige Demokratie
Ergebnis des Bürgerentscheids ist für Strafanzeige unerheblich Als "Zeichen für [...]
PM 2006-467: CDU muss konsequent sein – Nitzsche hat in CDU-Bundestagsfraktion nichts verloren
Am kommenden Freitag Aktuelle Debatte im Landtag zum Rechtsextremismus in [...]
PM 2006-466: GRÜNE fordern eindeutige Positionierung von Landtag und Staatsregierung für Weißeritztalbahn
Nach der vom Kreistag des Weißeritzkreises verabschiedeten Resolution zum Wiederaufbau [...]
PM 2006-465: Lichdi stellt Strafanzeige gegen Müller-Milch
Stimmenkauf ist als Wählerbestechung strafbar (StGB Paragraph 108b) Das Angebot [...]
PM 2006-464: Bleiberecht – GRÜNE: Sachsen hat großen Ermessungsspielraum
GRÜNE fordern von Staatsregierung passendes Konzept für Sachsen "Die sächsische [...]
PM 2006-463: Abbau der Staatsverschuldung ist zutiefst soziale Frage
GRÜNE fordern Schuldenabbau in Höhe von 680 Mio. Euro Die [...]
PM 2006-462: Ohne Abschied vom Elbe-Ausbau kein effektiver Hochwasserschutz
Die gute Zusammenarbeit der Elbe-Anrainer beim vorbeugenden Hochwasserschutz kann nach [...]
PM Kultur: Japanisches Palais
GRÜNE begrüßen Bekenntnis zur kulturellen Nutzung Die GRÜNE-Fraktion begrüßt das [...]
PM 2006-461: Eröffnung der A 17
GRÜNE fordern Sperrung des Grenzübergangs Altenberg (B 170) für Schwerlaster [...]