Zukunft von Mühlrose: Es wird kein weiteres Dorf mehr der Braunkohle zum Opfer fallen – Politische Entscheidung jetzt treffen und Betroffenen jahrelanges juristisches Gezerre zur Rettung ihrer Dörfer ersparen!
(2019-167) Zur heute vorgestellten gemeinsame Erklärung von Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern zur Zukunft von Mühlrose (Ortsteil der Gemeinde Trebendorf, Lkr. Görlitz) erklärt Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Bayerisches Artenschutz-Paket: Bayern zeigt, wie man Vorreiter beim Artenschutz werden kann – Von der CSU lernen …?
(2019-166) Bei der gestrigen Sitzung des Bayerischen Landtags (17.07.) wurde ein umfangreiches Artenschutz-Paket mit breiter Mehrheit der Koalitionsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie mit Stimmen der GRÜNEN verabschiedet. Das Gesetzespaket ist eine Antwort auf [...]
Wiederbelebung der Soko Rex? Änderung des Türschildes reicht nicht!
(2019-164) Zur heutigen Erklärung des Innenministers Dr. Roland Wöller (CDU), den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken und die Soko Rex wiederbeleben zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen
(2019-165) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen. "Ich fordere den Innenminister auf, sich in der Innenministerkonferenz [...]
Herzlichen Glückwunsch, Montanregion Erzgebirge/Krušnohoři!
(2019-163) Zum Beschluss des UNESCO-Welterbekomitees zur Anerkennung des Welterbe-Status für die Montanregion Erzgebirge/Krušnohoři auf seiner Sitzung heute (06.07.2019) in Baku (Aserbaidschan), erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig: Pläne müssen durch zuständige Landesdirektion mit zügigem Genehmigungsverfahren unterstützt werden
(2019-162) Zur heutigen Verlautbarung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft zum Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig erklärt Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich begrüße die Entscheidung, sich so schnell [...]
Proteste der Direktversicherungsgeschädigten: Bestehende Regelung wird zurecht als ungerecht empfunden
(2019-149) Zu den heutigen Protesten des Vereins der Direktversicherungsgeschädigten in Dresden erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die fairste Lösung wäre eine Regelung, die gezielt diejenigen unterstützt, die [...]
Null Verkehrstote, schwere Verkehrsunfälle verhindern! – GRÜNE verlangen Konzept für mehr Verkehrssicherheit in Sachsen
(2019-161) 197 Menschen fanden 2018 auf Sachsens Straßen den Tod. Das war ein Anstieg um 50 Menschen bzw. 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, so stark wie in keinem anderen Bundesland. Auch 2019 vergeht [...]



