„Gegründet, um zu bleiben“ − GRÜNE fordern Kultusminister Piwarz auf, mit den Vertretern der Natur- und Umweltschule eine Lösung zum Erhalt der Schule zu finden„Gegründet, um zu bleiben“ − GRÜNE fordern Kultusminister Piwarz auf, mit den Vertretern der Natur- und Umweltschule eine Lösung zum Erhalt der Schule zu finden
„Gegründet, um zu bleiben“ − GRÜNE fordern Kultusminister Piwarz auf, mit den Vertretern der Natur- und Umweltschule eine Lösung zum Erhalt der Schule zu finden
(2018-164) Zur heutigen Demonstration der Natur- und Umweltschule (NUS) in Dresden unter dem Motto "Gegründet um zu bleiben" erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin tief [...]
Berliner Regierungskrise: Kretschmer muss aufhören, Öl ins Feuer zu gießen
(2018-163) Zu den jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zum "Asyl-Masterplan" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Jetzt ist klar, dass die CSU, [...]
Sachsen will Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung einrichten
(2018-162) In Sachsen wird künftig eine Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) eingerichtet, die in sogenannten Großschadenslagen, bspw. bei Terroranschlägen, Unfällen und schweren Unglücken, die (über-)regionale Vernetzungs- und Koordinierungsfunktion der psychosozialen Notfallversorgung übernimmt. In der [...]
Öffentliche Anhörung / Sachverständige einig: Sächsisches Versammlungsrecht muss reformiert werden
(2018-161) Das sächsische Versammlungsrecht muss dringend reformiert werden. Das war das Ergebnis der heutigen Experten-Anhörung des GRÜNEN Gesetzentwurfs über die "Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen" im Innenausschuss des Sächsischen Landtags. "Die Sachverständigen waren sich einig, [...]
Sachsen kann sich nicht abducken – weder vor Extremwetterschäden noch vor seinem Beitrag zum nationalen Klimaschutz
(2018-160) Anlässlich des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Klimaschutzberichtes 2017, der eine Lücke von etwa 100 Millionen Tonnen CO2 zu den selbst gesteckten Klimaschutzzielen für 2020 offenbart, erklärt Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der [...]
Ein Schritt in Richtung Bürgerversicherung: GRÜNE fordern Gesetzesänderung im Beamtenrecht
(2018-159) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einführung einer gesetzlichen Regelung, wonach sich Beamtinnen und Beamte des Freistaates Sachsen für den Verbleib in der Gesetzlichen Krankenkasse (GKV) entscheiden können. In [...]
Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
Am 11. Juni 2018 stand im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtages der Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes auf der Tagesordnung. Erstmalig wurde öffentlich über [...]
Ein Drittel aller 481 sächsischen Bäche, Flüsse und Seen in schlechtem ökologischen Zustand
(2018-158) "Sachsen kommt in puncto Wasserqualität nicht entscheidend voran", kritisiert Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Im Jahr 2011 hatte die Staatsregierung verkündet, dass bis Ende 2015 73 der [...]
