Doppelhaushalt Kultur und Wissenschaft – BÜNDNISGRÜNE: Deutlich mehr Geld für unsere Kultur und die Studierenden
Der Sächsischen Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 12 des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den [...]
Doppelhaushalt Bildung – BÜNDNISGRÜNE: Deutliches Plus bei der frühkindlichen und politischen Bildung
Der Sächsischen Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 05 des Staatsministeriums für Kultus für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte. [...]
Generalaussprache Doppelhaushalt 2025/26 – Schubert: Diese Einigung zeigt, wer konstruktiv für das Land arbeitet – und wer nicht
Redebeitrag der Abgeordneten Franziska Schubert (BÜNDNISGRÜNE) zur Generalaussprache zum Doppelhaushalt 2025/26 (Drs 8/2950) – Einzelplan 2 (Staatskanzlei) 16. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 25.06.2025, TOP 1.1 – Es gilt das gesprochene Wort [...]
Minderheitskoalition lehnt bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ab
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag "Kinder und Jugendliche ernst nehmen – Beteiligung junger Menschen in Sachsen stärken" (Drs 8/2914) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. Dazu erklärt Christin Melcher, Sprecherin für Kinder [...]
Aktuelle Debatte Atomkraft: Freistaat muss auf Schutz von Menschen und Natur in Sachsen drängen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über den Bau neuer Atomkraftwerke an der tschechischen Grenze debattiert. Unter dem Titel "Ein Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür – Schutz von [...]
Corona-Soforthilfen: BÜNDNISGRÜNE fordern Moratorium der Rückforderungen
Die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen für sächsische Unternehmerinnen und Unternehmer stellt viele Betriebe vor große Herausforderungen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Thema im Sinne der Betroffenen mit einem Antrag im Sächsischen Landtag [...]
Bürgerbeteiligung verstetigen und ausbauen – BÜNDNISGRÜNE legen Gesetzentwurf für mehr Mitbestimmung vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Bürgerbeteiligung im Freistaat Sachsen gestärkt werden soll. Mit dem Sächsischen Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz (Drs 8/2889) soll für die dialogische Bürgerbeteiligung – [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNEN und DIE LINKE haben sich auf ein gemeinsames Abstimmungsverhalten zum Doppelhaushalt 2025/26 in der kommenden Woche geeinigt. Eine Vereinbarung umfasst die Zustimmung zu Änderungsanträgen von BÜNDNISGRÜNEN und [...]
