44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen in den Jahren 2015 und 2016 − 17 waren den Ermittlungsbehörden unbekannt
(2017-174) In den Jahren 2015 und 2016 hat es mindestens 44 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen (Deutschland gesamt 82) gegeben. Dies geht aus dem Lagebild zu politisch motivierten Angriffen in Deutschland des [...]
24 Prozent der bundeseigenen Bahnhöfe in Sachsen sind nicht barrierefrei – GRÜNE: Wo bleibt das Engagement des Freistaats?
(2017-172) "24 Prozent der knapp 400 Bahnhöfe von DB Station&Service AG im Freistaat Sachsen sind immer noch nicht barrierefrei erreichbar", beklagt die Abgeordnete Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Schuljahresbeginn 2017/18: Qualität schulischer Bildung nicht mehr gesichert
(171-2017) Zum Stand der Schuljahresvorbereitung 2017/18 in Sachsen und zur heutigen Pressekonferenz von Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Noch im Juni 2016 sprach [...]
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers
(2017-170) Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Wie zu erwarten war, hat sich [...]
Längeres gemeinsames Lernen muss möglich sein
(2017-168) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Umfrage 'Länger gemeinsam lernen in Sachsen?' im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: "Die Ergebnisse bestätigen, dass [...]
Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit: Von ‚guter Arbeit‘ ist bei Dulig keine Rede
(2017-169) Gestern wurde von Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig ein Landesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Dazu erklärt Petra Zais, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Aussagen von Arbeitsminister [...]
Sondersitzung zu „Solarworld“: Jetzt ist die letzte Chance, einer Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts in Europa eine neue Zukunft zu geben
(2017-167) Zur Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Sächsischen Landtag zur Zukunft des Unternehmens "Solarworld" erklärt Dr. Gerd Lippold, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Es geht hier nicht [...]
Sachsen droht eigene, schwache Klimaziele zu verfehlen ohne entschlossene Nachsteuerung
(2017-166) Die Staatsregierung wollte bis zum Jahr 2020 Sachsens klimaschädliche Emissionen in den Bereichen Verkehr, Gewerbe und Haushalte im Vergleich zu 2009 um 25 Prozent senken. So beschloss es die CDU/FDP-Staatsregierung im Jahr 2012. [...]
