Kauf der Braunkohlensparte von Vattenfall durch Greenpeace wäre ein Weg aus der Kohle-Sackgasse
(2015-337) Zur von Greenpeace geäußerten Absicht, die zum Verkauf stehende Braunkohlensparte von Vattenfall zu erwerben, erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir halten das für eine ernst gemeinte Absichtserklärung. [...]
GRÜNE begrüßen Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zu Asyl
(2015-336) Zum heute vorgestellten Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zum Thema Asyl erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin dem Sächsischen Kultursenat sehr dankbar für [...]
Sitzung des Senats der Uni Leipzig – Rektor/innen-Wahl muss auf breite Mitbestimmung in der Hochschule fußen
(2015-335) Vor der morgigen konstituierenden Sitzung des Senats der Uni Leipzig erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dem Senat steht mit der baldigen [...]
33 Brände in Mülldeponien und Recyclinganlagen in Sachsen zwischen März 2014 und Anfang September 2015
(2015-334) Von März 2014 bis Anfang September 2015 hat es 33 Mal in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. Es gab viele große Brände und einige kleinere Brandereignisse. In jedem zweiten Fall (17 Mal) wurde [...]
Zahlreiche Asylsuchende hatten bisher nicht einen einzigen Kontakt zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(2015-333) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt den Umgang mit Flüchtlingen, die seit ihrer Aufnahme in Sachsen vor Monaten noch keinen Kontakt mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatten. [...]
CDU und SPD versuchen, den Naturschutz für den Rückgang der Agrarfläche in Sachsen verantwortlich zu machen – Freitag Anhörung im Umweltausschuss
(2015-332) Die Fraktionen von CDU und SPD bringen morgen im Umweltausschuss des Sächsischen Landtags einen Antrag zur Anhörung, der unterstellt, dass vor allem naturschutzrechtliche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen landwirtschaftliche Flächen vernichten würden. Wie haltlos diese [...]
Gründe für dreitägiges Versammlungsverbot in Heidenau noch substanzloser als vermutet
(2015-331) Die Gründe für das Versammlungsverbot in Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 sind noch substanzloser als vermutet. Das geht aus der Stellungnahme der Staatsregierung auf einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Sachsens Anteil an ÖPNV-Bundesmitteln sinkt von 7,16 auf 5,3 % – Quittung für ÖPNV-Kürzungspolitik von CDU und FDP
(2015-330) Bei der Neuverteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den ÖPNV wird Sachsen deutlich weniger vom Kuchen abbekommen als bisher. Bund und Ländern haben sich in der letzten Woche auf eine Neuverteilung zur Finanzierung [...]
