GRÜNE Initiative zu DDR-Heimkindern erfolgreich
(2015-339) Der Sächsische Landtag hat heute Maßnahmen beschlossen, das Leid ehemaliger Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien in der DDR aufzuarbeiten und anzuerkennen. Grundlage dafür war ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 6/2796). [...]
Milchpreise – Landespolitik muss Regionalmarken und Vertriebskooperationen fördern
(2015) Am Dienstagnachmittag empfing der agrarpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion Wolfram Günther Vertreter sächsischer Regionalbauernverbände. Unter dem Titel "Milchmarkt ohne Quote - Die Krise der Milchwirtschaft und ihre Auswirkung auf Sachsen" stand der eklatante Verfall [...]
GRÜNE zum Online-Beteiligungsportal der Staatsregierung: Alibi-Beteiligung ohne Chance
(2015-338) Zum heute von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten Online-Beteiligungsportal für die Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Kauf der Braunkohlensparte von Vattenfall durch Greenpeace wäre ein Weg aus der Kohle-Sackgasse
(2015-337) Zur von Greenpeace geäußerten Absicht, die zum Verkauf stehende Braunkohlensparte von Vattenfall zu erwerben, erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir halten das für eine ernst gemeinte Absichtserklärung. [...]
GRÜNE begrüßen Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zu Asyl
(2015-336) Zum heute vorgestellten Offenen Brief des Sächsischen Kultursenats zum Thema Asyl erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin dem Sächsischen Kultursenat sehr dankbar für [...]
Sitzung des Senats der Uni Leipzig – Rektor/innen-Wahl muss auf breite Mitbestimmung in der Hochschule fußen
(2015-335) Vor der morgigen konstituierenden Sitzung des Senats der Uni Leipzig erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dem Senat steht mit der baldigen [...]
33 Brände in Mülldeponien und Recyclinganlagen in Sachsen zwischen März 2014 und Anfang September 2015
(2015-334) Von März 2014 bis Anfang September 2015 hat es 33 Mal in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. Es gab viele große Brände und einige kleinere Brandereignisse. In jedem zweiten Fall (17 Mal) wurde [...]
Zahlreiche Asylsuchende hatten bisher nicht einen einzigen Kontakt zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(2015-333) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt den Umgang mit Flüchtlingen, die seit ihrer Aufnahme in Sachsen vor Monaten noch keinen Kontakt mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatten. [...]
