GRÜNE-Landtagsabgeordnete heute beim Sternmarsch für ein weltoffenes Dresden
(2014-290) Der Vorsitzende Volkmar Zschocke und die Dresdner Landtagsabgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen und Valentin Lippmann, beteiligen sich heute gemeinsam mit vielen GRÜNEN am Sternmarsch für ein weltoffenes [...]
Polit-Posse um Frauenkalender in Radebeul und Landkreis Meissen: an politischer Naivität kaum zu überbieten
(2014-288) Die Polit-Posse um den Frauenkalender der Gleichstellungsbeauftragten von Radebeul/Coswig, Angelika Gerhardt, und des Landkreises Meißen, Sylvia Wolf, geht weiter. Nachdem die grün-nahen Stadträtinnen dagegen protestiert haben, dass eine Stadträtin der NPD im Kalender [...]
Steigende Flüchtlingszahlen: Kitas und Schulen in den Blick nehmen
(2014-287) "Das Modellprojekt 'Willkommenskitas' ist ein guter Ansatz. Dennoch gibt es in punkto Integration von Flüchtlingskindern offene Fragen und Probleme", bilanziert Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Antwort von Kultusministerin [...]
Urteil zur Lernmittelfreiheit – GRÜNE fordern verbindliche Standards
(2014-286) Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG Bautzen) zur Lernmittelfreiheit (Az.: 2 A 281/13), erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Sächsische Verfassung und das Schulgesetz sprechen in punkto Lernmittelfreiheit [...]
Umstrittene Personalentscheidung: Wird Ulrich Bornmann neuer Dresdner Polizeipräsident?
(2014-285) Die GRÜNE-Landtagsfraktion verlangt eine klare Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Personalentscheidung über den Polizeipräsidenten in Dresden. Die Dresdner Morgenpost berichtete in ihrer heutigen Ausgabe, dass Ulrich Bornmann ab Anfang 2015 als [...]
Salafisten-Werbung in Sachsen?
(2014-284) Dem sächsischen Innenministerium liegen keine sachsenspezifische Erkenntnisse darüber vor, dass radikale islamische oder salafistische Organisationen Jugendliche in Sachsen für ihre Ideologie zu gewinnen versuchen.Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine [...]
Asyl – GRÜNE fordern Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Sachsen
(2014-283) Nach der Verständigung am letzten Freitag im Bundesrat zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitere Schritte für eine humanitäre Flüchtlingspolitik [...]
Grüner Klimakongress – Zschocke: Aktiver Klimaschutz ist der Anfang nachhaltigen Wirtschaftens
(2014-282) Mit etwa 230 Besucherinnen und Besuchern startete heute (Samstag) in Dresden der 8. Sächsische Klimakongress der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seiner Eröffnungsrede betonte Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion, welche Schlüsse er aus [...]
