5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Sachsen gibt ein trauriges Bild ab
(2014-74) Anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mein Statement zum Jubiläum im vergangenen Jahr lautete: 'Der [...]
Schwierigkeiten bei Gründung des Beirats für Migration und Integration sind hausgemacht
(2014-73) Sozialministerin Christine Clauß (CDU) wollte sich in Integrationsfragen besser beraten lassen. Dafür sollten heute Vertreter von 13 Vereinen und Verbänden zur konstituierenden Sitzung des Beirats für Migration und Integration beim sächsischen Sozialministerium zusammenkommen. [...]
Literaturförderung – CDU/FDP-Koalition blockiert neue Wege
(2014-72) "Mit der pauschalen Ablehnung unseres Antrages zur Situation der Literaturschaffenden in Sachsen in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses zeigen die Fraktionen von CDU und FDP ihre fehlende Bereitschaft, kulturpolitisch zukunftsweisend zu denken", erklärt [...]
Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen alarmierend – Expertenanhörung auf Antrag der GRÜNEN
(2014-71) Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Gewalt und sexuellen Missbrauch gegen Frauen und Mädchen mit Behinderung bekämpfen", fordert Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Richtermangel? – Guten Morgen, Herr Justizminister! – Probleme seit Jahren bekannt
(2014-70) Zu den Äußerungen von Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) zum absehbaren Richtermangel im Freistaat erklärt Eva Jähnigen, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Guten Morgen, Herr Justizminister! Seit Jahren [...]
Tag des Waldes – Sachsen verschläft die nachhaltige Waldbewirtschaftung
(2014-68) Anlässlich des "Internationalen Tag des Waldes" (21. März) erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir fordern, dass sächsische Staatswälder nach den internationalen Kriterien für verantwortungsvolle Waldwirtschaft [...]
Inklusives Schulsystem – Zu wenig Fortschritte in Sachsen
(2014-67) "Die schulische Inklusion macht in Sachsen zu wenig Fortschritte. Der vor einem Jahr angekündigte Aktions- und Maßnahmeplan zur zielgerichteten Umsetzung von Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention für das Schuljahr 2013/2014 fehlt bis heute", kritisiert Elke [...]
Kommunen/Energie – GRÜNE unterstützen Grimma auf dem Weg zur regionalen Energieversorgung
(2014-69) Gestern traf sich die Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, mit dem Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger, um gemeinsam mit lokalen Akteuren im Energiesektor die verschiedenen Aspekte der lokalen Vision einer energieautarken [...]
