NPD-Personalquerelen sind irrelevant
(2014-08) Zur Mandatsniederlegung des früheren NPD-Fraktionschefs Holger Apfel erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Mandatsniederlegung von Holger Apfel ist Sinnbild für die tiefe Zerstrittenheit der NPD. Gleichwohl [...]
Jeder Zehnte ohne Schulabschluss!
(2014-07) Zu den neuesten Daten des Statistischen Landesamtes, wonach im vergangenen Jahr 10,4 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Schule ohne Hauptschulabschluss verließen, erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Da geht noch was in der sächsischen Literaturlandschaft!
(2014-06) Zur heutigen Anhörung zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Initiativen zur Verbesserung der Situation der Literaturschaffenden in Sachsen" im Kulturausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher: "Die Sachverständigen haben zahlreiche Handlungsmöglichkeiten für [...]
2. Sächsischer Drogen- und Suchtbericht gefordert
(2014-05) Auf Nachfrage von Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses versprach Staatsministerin Christine Clauß (CDU), dass der 2. Sächsische Drogen- und Suchtbericht Ende Januar 2014 [...]
Notrufe gehören nicht in die Warteschleife
(2014-04) Erst Leipzig, jetzt die Polizeidirektion Dresden. Die öffentlich gewordenen Beschwerden über Notrufe, die in der Warteschleife festhängen, mehren sich (SZ, 10.1.14). Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, hatte dieses Problem [...]
Zwei weitere Mordtaten mit rechtsextremen Hintergrund?
(2014-03) "Wenn Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Nachfrage zwei weitere Mordtaten aus den Jahren 1995 und 2004 einräumt, bei denen eine rechtsextreme Motivation vermutet wird, ist das ein Offenbarungseid. Es ist erschreckend, dass erst [...]
GRÜNE und SPD kritisieren: Arbeitsschutzbehörden sind Stellenabbau schutzlos ausgeliefert
(2014-02) Der Arbeitsschutz in Sachsen fällt offenbar dem Stellenabbau zum Opfer. Dies zeigen Anfragen der GRÜNEN- und der SPD-Fraktion, die sich mit den Personalstellen von 2000 bis 2020 befassen. Die Anfrage des Abgeordneten Stefan [...]
Sachsen trägt erheblichen Anteil am Versagen der deutschen Klimapolitik
(2014-01) Zum Anstieg der Braunkohleverstromung (AG Energiebilanzen) auf den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Das neue Kraftwerk Boxberg trägt maßgeblich zum bundesweiten Anstieg der [...]
