BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung
Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: "Die Steuerschätzung verändert die grundlegenden [...]
Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten: Ausbau der Gedenkstättenarbeit dringend notwendig
Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat diese Woche das Entwicklungskonzept für die kommenden zehn Jahre verabschiedet. Das Konzept enthält Schritte zur Weiterentwicklung der Gedenkstätten in Trägerschaft der Stiftung, der Geschäftsstelle und der vielfältigen [...]
Strategiepapier „Bildungsland Sachsen 2030“: Chance nutzen, sächsische Schulen zukunftsfest aufzustellen!
Heute haben Kultusminister Christian Piwarz und Projektleiter Matthias Böhme die Ergebnisse zum Projekt „Bildungsland Sachsen 2030“ in Form eines Strategiepapiers vorgestellt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Sondersitzung Innenausschuss: Es braucht weitere Bemühungen zur Absicherung eines demokratischen Wahlkampfes
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD sowie auf Ersuchen der Staatsregierung zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dort hat die Staatsregierung die Abgeordneten [...]
Kita-Kampagne – BÜNDNISGRÜNE begrüßen starkes Signal für die frühkindliche Bildung in Sachsen
Anlässlich der Übergabe der Unterschriftenlisten zur Kampagne "Starke Kitas für starke Kinder" an das Sächsische Kultusministerium erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich außerordentlich über [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen qualitative Weiterentwicklung der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Neufassung der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit beschlossen. Markus Scholz, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: "Wir haben als BÜNDNISGRÜNE lange [...]
Aussperrung bei SRW metalfloat in Espenhain – BÜNDNISGRÜNE: Vorgehen ist klare Absage an faire Arbeitsbedingungen
Nach einem erneuten Gesprächsangebot und einer damit verbundenen Pause des Streiks der Beschäftigten bei SRW metalfloat in Espenhain, wurde heute 90 Mitarbeitenden die Wiederaufnahme ihrer Arbeit durch den Arbeitgeber sowie ein Betreten des Werksgeländes [...]
Barriere-FREI-staat für alle! – BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier für mehr Barrierefreiheit in Sachsen
Passend zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag diese Woche das Positionspapier "Barriere-FREI-staat für alle!" verabschiedet. Das Papier nimmt zahlreiche Maßnahmen in den [...]
