PM 2011-393: Welt-Aids-Tag am 1.12.2011 – Aids-Hilfen in Sachsen müssen pro Jahr mit 40.000 Euro weniger auskommen
Aus Anlass des 17. Welt-Aids-Tages am 1.12.2011 erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist erfreulich, dass die HIV-Neuinfektionen zurückgehen.Wenn sich Frau Sozialministerin Christine Clauß in ihrer [...]
PM 2011-392: GRÜNE zur Manroland-Insolvenz: Auch Volkswagen als Gesellschafter muss in die Pflicht genommen werden
Nachdem der Druckmaschinenhersteller Manroland am vergangenen Freitag Insolvenz anmelden musste, fordert Michael Weichert, Fraktionsvize von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den Gesellschafter Volkswagen auf, sich für den Erhalt der sächsischen Arbeitsplätze in Plauen [...]
PM 2011-391: GRÜNE: Freistaat schafft Fakten und Kosten mit falschen Verkehrsprognosen
Nach Auffassung der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, klaffen in Sachsen Verkehrsprognosen und tatsächliche Verkehrsbelegungen immer weiter auseinander. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert eine Kleine Anfrage (Drs. [...]
PM 2011-390: SPIEGEL-Bericht: Innenminister und Verfassungsschutzpräsident müssen Versteckspiel beenden
Die Wochenzeitung DER SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 48/28. November 2011), der sächsische Verfassungsschutz habe im September 2000 Uwe Böhnhardt, Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrund, in Chemnitz bei einer Observation fotografiert und nicht [...]
PM 2011-388: Atomkraftwerk Temelin – GRÜNE: Öffentliche Vorstellung des tschechischen Projekts auch in Chemnitz oder Dresden
Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Ankündigung des tschechischen Ministerpräsidenten, Petr Necas, zum Bau der neuen Blöcke des Atomkraftwerks Temelin eine öffentliche Anhörung in Deutschland durchzuführen. [...]
PM 2011-387: Eibenstock wird Modellregion für Tourismusprojekt von GRÜNEN und Landestourismusverband – „Damit der Gast nicht auf der Strecke bleibt“
Das gemeinsame Projekt von Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Landestourismusverband Sachsen (LTV) zur Lückenschließung im touristischen Wegenetz in Sachsen nimmt konkrete Formen an. Ende August hatten GRÜNE-Fraktion und LTV nach einer Modellregion gesucht, um [...]
PM 2011-386: Grüne, CDU und FDP bringen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Gedenkstätte auf dem Chemnitzer Kaßberg ein
"Wir freuen uns, dass die Regierungskoalition aus CDU und FDP unsere Initiative aufgegriffen hat", erklärt Annekathrin Giegengack, Chemnitzer Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur heutigen Abstimmung im Landtag, bei Verkauf der ehemaligen Justizvollzugsanstalt [...]
PM 2011-385: GRÜNE: Warum schlägt Sachsen das Thüringer Angebot für eine gemeinsame Untersuchungskommission aus?
Die Weigerung der sächsischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Untersuchungskommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio, kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: "Die vollmundige Ankündigung von [...]
Termine
