PM 2011-351: Rechnungshofbericht – Hermenau: Budgetrecht des Parlaments durchsetzen – Garantiefonds sichern – Absurder Personenkult
Zur Vorstellung des Jahresberichts 2011 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Eine Konsequenz des Berichts liegt auf der Hand: Die Staatsregierung muss endlich lernen, das [...]
PM 2011-350: Ignoranz von Wirtschaftsminister Morlok schadet sächsischer Solarbranche
Das Wirtschaftsministerium hat keinen Überblick über die Anzahl der Konversionsflächen in Sachsen, die zum Bau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen geeignet wären. Das ergab eine kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi (GRÜNE). Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) zitierte [...]
PM 2011-349: Entwurf eines Energie- und Klimaschutzprogramms – GRÜNE: Enttäuschend!
Zur Vorstellung des Entwurfs eines sogenannten 'Energie- und Klimaprogramms' der Staatsregierung durch Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) und Umweltminister Frank Kupfer (CDU) erklärt Johannes Lichdi, klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2011-348: ‚PEAK Oil‘-Studie – GRÜNE: Wie gut ist Sachsens Wirtschaft und Politik auf das Ende billigen Erdöls vorbereitet?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute eine Studie vorgelegt, in der die Anpassungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft auf plötzliche rasante Preisanstiege für Mineralöl untersucht wird. Hintergrund der Studie ist das Eintreten [...]
PM 2011-347: GRÜNE beglückwünschen Karola Wille zur Wahl als neue MDR-Intendantin
Zur Wahl von Prof. Karola Wille zur Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag: "Wir gratulieren der neuen Intendantin Karola [...]
PM 2011-346: GRÜNE warnen vor greiser Verwaltung – Staatsregierung muss Personalkonzept vorlegen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, ein Personalkonzept für das gesamte Landespersonal vorzulegen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht. "Bleibt es bei den Plänen der Staatsregierung, [...]
PM 2011-345: Ostdeutscher Energiegipfel – GRÜNE: Schwerpunktsetzung von gestern
Zum heutigen 'Ostdeutschen Energiegipfel' in Leipzig mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im sächsischen Landtag: "Das Programm spiegelt die Unentschlossenheit vieler Akteure bei der Energiewende wider. Die Schwerpunktsetzung ist [...]
PM 2011-344: Steuer-Schwarzbuch 2011 – GRÜNE: Sinnlos verplemperte Millionen für SAB und Verkehrsprojekte
Zur Veröffentlichung des Schwarzbuches 2011 durch den Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. und dem darin kritisierten Leipzig-Umzug der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
