PM 2010-081: GRÜNE: Verzicht auf Diätenerhöhung richtiges Signal
Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Aufschiebung der Diätenerhöhung (Freie Presse, 16.3.). "Angesichts der Sparwelle hat die schwarz-gelbe Koalition Vernunft angenommen. Die Abgeordnetenbezüge dürfen nicht erhöht [...]
PM 2010-080: Droht Sachsen ein ‚roll back‘ in die gleichstellungspolitische Steinzeit?
Zu den Beifallsbekundungen der CDU-Abgeordneten für die Aussagen ihrer Sachverständigen Gabriele Kuby in der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum 'Gender Mainstreaming' erklärt Elke Herrmann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2010-079: Kürzungen bei Wissenschaft und Kunst – GRÜNE: Staatsregierung spart auf Kosten der Geisteswissenschaften
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die Kürzungen im Wissenschafts- und Kulturbereich. Heute hatte das Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) seine Pläne bekannt gegeben. "Ganz offensichtlich spart die Staatsregierung mit den Kürzungen [...]
PM 2010-077: Kürzungen im Bildungsbereich: GRÜNE fordern von Kultusminister Wöller mehr Transparenz
Die GRÜNEN fordern mehr Transparenz bei den Kürzungen im Kultusministerium. Kultusminister Roland Wöller (CDU) hat heute die Sparpläne des Ministeriums bekannt gegeben. "Auch wenn die Kürzungen im Kultusbereich moderat auszufallen scheinen, fordere ich mehr [...]
PM 2010-076: GRÜNE kritisieren Enthüllung eines Riesenbanners am Sächsischen Landtag als „sinnentleerte Imagekampagne“
Zu der heutigen Enthüllung eines Riesenbanners am Sächsischen Landtag von Landtagspräsident Matthias Rößler und Staatskanzleichef Dr. Johannes Beermann erklärte Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist wichtig an die [...]
PM 2010-075: GRÜNE-Fraktion erwartet von Herrn Binus eine unabhängige Amtsführung
Auf Vorschlag von Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich soll Karl-Heinz Binus zum neuen Präsidenten des Landesrechnungshofes ernannt werden. Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erklärt dazu: "Die bisherige Arbeit von Karl-Heinz [...]
PM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmenPM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmen
PM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmen
Anlässlich der von der Koalition beantragten Aktuellen Debatte um die von der Bundesregierung geplante Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Debatte [...]
PM 2010-073: GRÜNE zur Demonstration gegen die Jugend- und Sozialkürzungen
Etwa 4.000 Demonstranten haben heute vor dem Landtag gegen die geplanten Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich demonstriert.Dazu erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die auf der Demonstration sprach: [...]
