PM 2009-161: Weitere Häftlings-Misshandlung in Regis-Breitingen – GRÜNE: Mackenroth muss endlich Fraktionen informieren
Das Bekanntwerden einer zweiten Häftlings-Misshandlung im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Verständnislosigkeit hervorgerufen. "Am vergangenen Dienstag hat Justizminister Geert Mackenroth sehr lange die Fragen von Journalisten zu [...]
PM 2009-160: Zur Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli in Dresden
Anlässlich der Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli 2009 in Dresden erklären Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion und Eva Jähnigen, Landesvorstandssprecherin [...]
PM 2009-159: Gerstenberg wünscht neuem Direktor des Hannah-Arendt-Instituts Erfolg
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, wünscht dem neuen Direktor des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts (HAIT), Prof. Dr. Günter Heydemann, viel Erfolg und hofft darauf, dass in Zukunft gute Rahmenbedingungen für die [...]
PM 2009-158: Regis-Breitingen – GRÜNE regen Strafvollzugsbeauftragten an
Nach Bekanntwerden weiterer Einzelheiten über die Übergriffe auf einen Gefangenen im Jugendgefängnis Regis-Breitingen fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weitere Konsequenzen von Justizminister Geert Mackenroth. "Der Fall macht deutlich, dass die [...]
PM 2009-157: Zum Tillich-Interview – Hermenau: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!‘
Zum heute veröffentlichten Interview des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillichs (siehe Bild-Zeitung S.5) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich. Doch: . Dieser Gorbatschow-Spruch trifft auch auf Stanislaw Tillich [...]
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
Zur heutigen Verhandlung (Beginn: 13.30 Uhr) gegen den Kriegsgegner Jörg Eichler, vor dem Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a Strafgesetzbuch erklärt der innenpolitische Sprecher, Johannes Lichdi: [...]
PM 2009-155: GRÜNE-Fraktion fordert nach Folterskandal in Regis-Breitingen Aufklärung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nach Bekannt werden des Folterskandals in Regis-Breitingen umfassende Aufklärung. Die jugendpolitische Sprecherin Elke Herrmann verlangt zu den Vorkommnissen nun schnellstmöglich Informationen. „Es ist ganz und gar unverständlich, dass [...]
PM 2009-154: Tillichs Fragebogen – GRÜNE: Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen
Die erneuten Erklärungsversuche von Ministerpräsident Stanislaw Tillich haben in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wenig Verwunderung ausgelöst. "Der Ministerpräsident hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen", so Antje Hermenau, [...]
