Anhörung Berufliche Bildung – BÜNDNISGRÜNE für Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD im Sächsischen Landtag fand heute im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr eine Sachverständigenanhörung zum Thema "Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven eröffnen, Fachkräftebedarf sichern, Wettbewerbsfähigkeit [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Datenschutz ist [...]
Hochschulgesetz: Wichtiger Schritt zur Modernisierung der sächsischen Hochschullandschaft
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat heute den Gesetzentwurf für ein neues Hochschulgesetz dem Sächsischen Landtag zum Beschluss empfohlen. In diesem Zuge wurde auch über einen Änderungsantrag [...]
Kitagesetz-Novelle: Gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung wird Regelfall
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtags abschließend über die Novelle des Kitagesetzes beraten. Im Ergebnis der Anhörung vom 3. März dieses Jahres haben die Koalitionsfraktionen von [...]
Anhörung Schülerfirmen: Wichtiger Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung und beruflichen Orientierung
Heute fand im Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtags eine öffentliche Anhörung zum Thema Schülerfirmen statt. Anlass war ein Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD (Drs 7/12870). Dazu erklärt Christin [...]
Steuerschätzung: Anpassung der sächsischen Schuldenbremse bleibt notwendig
Gestern veröffentlichte das Bundesministerium für Finanzen seine Steuerschätzung. Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat dazu heute die Schlussfolgerungen für den Freistaat Sachsen präsentiert. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Industriepark Oberelbe: Freistaat muss seinen Verfassungsauftrag als Denkmalschützer wahrnehmen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertreter*innen der Bürgerinitiative "IPO stoppen" und von ICOMOS Deutschland sowie der Deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur negative Auswirkungen des geplanten Industrieparks [...]
Junges Wohnen: Mietkosten für Studierende dürfen nicht durch die Decke gehen
Im Rahmen des Bundesprogramms für sozialen Wohnungsbau unter dem Titel "Junges Wohnen" erhält der Freistaat erstmals Geld für Bau, Umbau und Modernisierung von Wohnheimplätzen für Studierende und Auszubildende. Die benötigte Verwaltungsvereinbarung wurde vom sächsischen [...]
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