Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Landtag verabschiedet Hochschulgesetz: Meilenstein für nachhaltige, attraktive und moderne Hochschulen in Sachsen
Der Sächsische Landtag hat heute das neue Hochschulgesetz beschlossen, welches damit das bisherige Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz aus dem Jahr 2013 ablöst. Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Preisgünstiger Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE: Fördermittel müssen langfristig für Klima und Umwelt wirken
Das Sächsische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die Neufassung der Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum beschlossen. Dazu Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist [...]
Aktuelle Debatte Beteiligung: Bürger*innen die Mitgestaltung unseres Landes ermöglichen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Sachsen mitgestalten – Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat stärken und leben" über die [...]
Lokal, lebendig und grün – BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zu attraktiven Ortszentren und Innenstädten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch ein Positionspapier zur Zukunft der sächsischen Ortszentren und Innenstädte verabschiedet. Das Papier formuliert unter dem Titel [...]
Rettungspaket für Sachsens Kommunen: Wir stehen als gesamte Regierung im Wort
Die Sächsische Zeitung berichtet heute darüber, dass das angekündigte Rettungspaket für Sachsens Kommunen gescheitert sei. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende sowie finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Veränderung bei den BÜNDNISGRÜNEN: Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß gibt Mandat zurück, Markus Scholz rückt nach
Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurück und legt ihr Landtagsmandat zum September nieder. Nachrücker [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gelder für Deutschlandticket und Breitbandausbau frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Gelder für die Finanzierung des Deutschlandtickets und den Breitbandausbau freigegeben. Dazu berichtet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]
Anhörung Berufliche Bildung – BÜNDNISGRÜNE für Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD im Sächsischen Landtag fand heute im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr eine Sachverständigenanhörung zum Thema "Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Hochschulgesetz: Wichtiger Schritt zur Modernisierung der sächsischen Hochschullandschaft
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat heute den Gesetzentwurf für ein neues Hochschulgesetz dem Sächsischen Landtag zum Beschluss empfohlen. In diesem Zuge wurde [...]