Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2006-104: Grüner Antrag zur Fußballfan-Sozialarbeit nimmt erste Hürden
Innen- und Bildungsausschuss stimmen Unterstützung sächsischer Fanprojekte zu Die Initiative der GRÜNEN-Fraktion für die Beteiligung des Freistaats an der Finanzierung von Fußballfan-Sozialarbeit hat die ersten Hürden genommen. Innen- und Bildungsausschuss [...]
PM 2006-103: GRÜNE: Verschläft Sachsen das Zukunftsthema Energieforschung?
Staatsregierung sieht trotz offensichtlich unzureichender Anstrengungen keinen Handlungsbedarf Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung stärkere Anstrengungen bei der Energieforschung. Ein entsprechender Antrag wird am Freitag im Wirtschaftsausschuss [...]
PM 2006-102: Gesetzentwürfe zum Mammographie-Screening auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion vertagt
Frauen brauchen Widerspruchsrecht gegen die Übermittlung ihrer Daten Die Behandlung der Gesetzentwürfe zum Mammographie-Screening sind auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom Sozialausschuss vertagt worden. Damit ist eine Schlussabstimmung im Landtagsplenum in [...]
PM 2006-101: Verfassungsschutzgesetz – Koalition endlich auf verfassungsmäßigem Kurs
Lichdi: Gefahrenabwehr und Strafverfolgung allein Aufgabe der Polizei "Die Koalition ist endlich auf verfassungsmäßigen Kurs eingeschwenkt", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Nach der Sachverständigenanhörung korrigierte [...]
PM 2006-99: GRÜNE mit Änderungsantrag zu eigenem Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005
Nach der Anhörung der Sachverständigen zu den Gesetzesentwürfen zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005 im Rechtsausschuss (Januar 2006) legt die GRÜNE-Fraktion morgen einen Änderungsantrag zu [...]
PM 2006-97: GRÜNE schenken Milbradt Freikarten für Kinofilm ‚Die Wolke‘
Reaktion auf Pro-Atomkraft-Äußerungen des Ministerpräsidenten Die GRÜNE-Fraktion schenkt dem Ministerpräsidenten zwei Freikarten für den atomkritischen Film 'Die Wolke'. Damit reagiert sie auf die Forderung von Prof. Milbradt, deutsche Atomkraftwerke länger [...]
PM 2006-96: GRÜNE erneuern Forderung nach Kompetenzzentrums „Public Private Partnership“
Bauindustrie fordert ebenfalls Kompetenzzentrum Die bündnisgrüne Fraktion hat ihre Forderung zur Einrichtung eines sächsischen Kompetenzzentrums "Public Private Partnership" (PPP bzw. ÖPP) erneuert. Michael Weichert, der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitischer Sprecher [...]
PM 2006-95: Landesverkehrsgesellschaft soll Schienen von DB-AG übernehmen
Leistungsfähiges Schienennetz ist Grundlage für flexible Angebotsformen "Die Bündelung der Kompetenzen des Nahverkehrs in einer Landesverkehrsgesellschaft kann ein Schritt in die richtige Richtung sein", begrüßt Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der [...]
PM 2006-94: Einbürgerungstests: GRÜNE für mehr Augenmaß
Es wird der Eindruck erweckt, dass die Deutschen unter sich bleiben wollen In der Diskussion um die Einbürgerungstests hat die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag für mehr Augenmaß plädiert. "Ich unterstütze [...]
PM 2006-92: Neubau der Landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen
Weichert fordert angesichts der Kostenexplosion erneutes Überdenken der Planungen Viel teurer als erwartet wird der Neubau der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt in Nossen. Statt der bisher veranschlagten 17,5 Millionen Euro wird der [...]