Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192025-08-18T10:50:57+02:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

PM 2005-289: 4,4 Mio. Tonnen CO2 zusätzlich durch neues Braunkohlekraftwerk – Landesregierung leistet den klimapolitischen Offenbarungseid

Das neue, von Vattenfall in Boxberg geplante Braunkohlekraftwerk wird die sächsische Klimabilanz jährlich mit ca. 4,4 Mio. Tonnen CO2  zusätzlich belasten, so die Antwort der Staatsregierung auf Kleine Anfragen des [...]

Von |16. Dezember 2005|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

PM 2005-288: Grüne kritisieren Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Novellierung des Hochschulgesetzes

Die Grünen im Sächsischen Landtag üben scharfe Kritik an den Plänen des Wissenschaftsministeriums zur Novellierung des Hochschulgesetzes. Einem am Samstag öffentlich gewordenen Eckpunktepapier zufolge sollen die Gremienstrukturen der sächsischen Hochschulen [...]

PM 2005-287: Abbruch der Prüfungen für ein Nachtfahrverbot auf der B 170 skandalös

Mit Empörung reagierte der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Johannes Lichdi, auf die Äußerungen des Abteilungsleiters im Wirtschaftsministerium, Dr. Rohde, dass es „in absehbarer Zeit kein Nachtfahrverbot auf der B [...]

Von |16. Dezember 2005|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2005-286: Grüne Fraktionsklausur: wichtige Finanzentscheidungen, stärkende Sozial- und Bildungspolitik, notwendige Energiewende, Fachkräftemangel als Chance für Frauen

Die Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich auf ihrer Klausur über die Schwerpunktprojekte im Jahr 2006 ausgetauscht. Die Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau erklärt dazu: "Nach unserer Ansicht muss Politik die [...]

PM 2005-284: Grünen bekräftigten Widerstand gegen Bau einer Elb-Staustufe

Die Grünen im Sächsischen Landtag haben ihren Widerstand gegen den Bau einer Elb-Staustufe in Tschechin bekräftigt. Der tschechische Verkehrsminister Simonovsky hatte am Wochenende angekündigt, den Bau im Jahr 2007 zu [...]

PM 2005-283: Grüne sehen neueste Vorwürfe gegen Mackenroth mit großer Sorge – Dr. Karl-Heinz Gerstenberg fordert lückenlose Aufklärung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sieht die neuesten Vorwürfe gegen den sächsischen Justizminister (DNN / LVZ, 12./13.11.2005, S. 4) mit großer Sorge. Ex-Kultusminister [...]

PM 2005-282: Grüne Fraktion verhält sich bei Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform

Die Grüne Fraktion verhält sich bei den Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform und angemessen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion erhält eine sächliche Mehraufwandsentschädigung von 332,34 Euro im Monat. Das ist die einzige Zahlung [...]

PM 2005-281: Landtag stimmt ‚Biomasse-Forschungszentrum‘-Antrag der Grünen zu

Der sächsische Landtag hat sich auf Antrag der Grünen Fraktion für die Ansiedlung des geplanten Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ausgesprochen. Der Landtag stimmte den entsprechenden Punkten 1 und 2 des Antrags [...]

Von |16. Dezember 2005|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2005-279: Redeauszüge von Antje Hermenau aus der Aktuellen Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“, 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 1

Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau forderte in der Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“ mehr Handlungsfähigkeit insbesondere bei der Zuweisung der Mittel für betriebliche Forschung und Entwicklung. „So wie der [...]

PM 2005-278: Grüne begrüßen Tillichs Ankündigung, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen

Die grüne Fraktion Lichdi begrüßt die Ankündigung von Umweltminister Tillich, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen. Der umweltpolitische Sprecher, Johannes Lichdi, wies auf Probleme in der Praxis hin. "Die Prüfung, ob [...]

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