Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2005-095: NPD-„Dresdner Schule“ – NPD beweist erneut landespolitisches Desinteresse und Verfassungsfeindlichkeit
"Die NPD beweist mit dem Konzept der "Dresdner Schule" und der Erklärung des Abgeordneten Gansel dazu ein weiteres Mal, ihr landespolitisches Desinteresse und ihren verfassungsfeindlichen Charakter", so Johannes Lichdi, innenpolitischer [...]
PM 2005-072: Härtefallkommission – Grüne und PDS werden im Landtag erneut für Härtefallkommission aktiv
Grüne und PDS werden im Landtag erneut für die Bildung einer Härtefallkommission aktiv. Dazu steht ein Antrag auf der Tagesordnung der aktuellen Plenarwoche. "Auch Sachsen-Anhalt und Thüringen haben die entsprechenden [...]
PM 2005-096: Grüne zum 8. Mai: Befreiung Deutschlands und Europas vom verbrecherischsten Regime der Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus
"Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Deutschlands und Europas vom verbrecherischsten Regime der Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus", so Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2005-029: Ministerpräsident muss seinen Generalsekretär zurückpfeifen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Milbradt aufgefordert, seinen Generalsekretär zu stoppen. "Was Kretschmer zum Thema Visa-Untersuchungsausschuss verbreitet, ist dummes Zeug, das schadet [...]
PM 2005-053: Landtagsabgeordneter Weichert mit Erfolg im bosnischen Travnik. Neubau eines Schulzentrums in greifbare Nähe gerückt
Dresden. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Weichert ist am Dienstag mit einem Erfolg aus dem bosnischen Travnik zurückgekehrt. "Der Neubau eines Schulzentrums in Leipzigs Partnerstadt Travnik ist in greifbare Nähe gerückt", [...]
PM 2005-005: SEK-Einsatz war massiver Eingriff in Grundrechte
Kritik an Äußerungen des Innenministers bleibt bestehen Auch nach der Stellungnahme des Innenministers vor dem Innenausschuss bleiben die Grünen im Sächsischen Landtag bei ihrer Kritik am SEK-Einsatz. "Zwar konnte der [...]
PM 2005-031: Grüne: Frage bestätigt Vorprüfungen der Staatsanwaltschaft gegen Mitglieder der NPD-Fraktion
Justizminister Mackenroth hat heute Johannes Lichdi, Abgeordneter der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, im Plenum auf dessen Frage bestätigt, dass gegen Mitglieder der NPD-Fraktion staatsanwaltschaftliche Vorprüfungen, unter anderem wegen Anhaltspunkten [...]
PM 2005-055: Sofort Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung ergreifen: Es geht um unsere Gesundheit!
Der umweltpolitische Sprecher der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, hat die Untätigkeit der Staatsregierung gegen die Feinstaubbelastung kritisiert. Die Rechtspflicht, die Grenzwerte einzuhalten, ist seit 1999 bekannt. „Es [...]
PM 2005-006: Keine Rolle rückwärts zur Käfighaltung
Sachsens Lebensmittelbehörde für Kontrolle der Eier zuständig "Die Dioxin-Belastung der Böden ist ein generelles Problem für die Land- und Forstwirtschaft", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2005-033: Lehrerbildung stärken statt abbauen
Dresden. Mit Sorge sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Vorgänge um die Einstellung der Grund- und Mittelschulpädagogik an der TU Dresden. „Wir sehen unsere Hoffnungen [...]