PM 2011-143: Anhörung zum Polizeigesetz – Experten sehen verfassungsrechtliche Bedenken
"Die Sachverständigen haben dem Polizeigesetzentwurf der Koalition in wesentlichen Punkten [...]
PM 2011-142: Steuerschätzung – GRÜNE: Nicht dumm sparen, sondern klug investieren
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag dringt auf [...]
PM 2011-141: GRÜNE unterstützen die Anstrengungen von Kultusminister Wöller für gemeinsame Prüfungsstandards
Zur Forderung von Kultusminister Roland Wöller (CDU) nach einheitlichen Prüfungsstandards [...]
PM 2011-140: GRÜNE unterstützen die Nichtunterzeichnung der Extremismusklausel durch Leipziger Vereine
Die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und der Landtagsabgeordnete Miro Jennerjahn (beide [...]
PM 2011-138: GRÜNE kritisieren Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Pläne des Wissenschaftsministeriums [...]
PM 2011-137: GRÜNE fordern Beibehaltung der Schulgelderstattung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die [...]
PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“
PM 2011-136: Öffentliche Anhörung: Experten für Erhalt des Widerspruchsverfahrens – „Bürger erlebt damit Rechtsstaat zeitnah, unmittelbar und kostengünstig“
In der heutigen Sachverständigenanhörung im Landtag zum Antrag der Fraktion [...]
PM 2011-134: Verfassungsschutzbericht – GRÜNE: Bedrohung durch Rechtsextreme deutlich höher
Die heutige Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 durch Innenminister Markus Ulbig, [...]
PM 2011-133: City-Tunnel – GRÜNE: Fällt die Milliardengrenze? – 97 Mio. Euro Fördermittel drohen zu verfallen
Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichtes zum City-Tunnel Leipzig im Wirtschaftsausschuss des [...]
PM 2011-132: Behindertenbeauftragter sollte regelmäßig über seine Arbeit berichten
Anlässlich des heute im Sozialausschuss abgegebenen Tätigkeitsberichts des Behindertenbeauftragten der [...]