Tag des offenen Denkmals − Seit November 2014 wurden in Sachsen 1.300 Denkmale abgerissen
(205-2017) Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale in Sachsen belief sich zum Mai 2017 auf nur noch 101.600. Nach Angaben von Innenminister Ulbig sind 6.827 davon technische Denkmale. Im November 2014 gab es noch 102.911 [...]
Keine Abschiebungen nach Afghanistan, solange das Land nicht sicher ist
(2017-204) Anlässlich der bevorstehenden Sammelabschiebung nach Afghanistan (Kabul) am kommenden Dienstag (12.09.2017), erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Solange Afghanistan nicht sicher ist, dürfen keine Afghaninnen und [...]
Fortschrittsbericht »Aufbau Ost«
(2017-203) Zum Erscheinen des Fortschrittsberichts »Aufbau Ost« für das Jahr 2016 fasst die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Franziska Schubert, zusammen: "Gebunkertes Geld in Sondervermögen als Investitionen abzurechnen und damit [...]
Radwegebau 2017: Sachsen hat bis August 2017 nur 2,2 Kilometer neue Radwege an Staatsstraßen freigegeben
(2017-202) Obwohl sich die Koalition aus CDU und SPD beim Thema Radverkehr viel vorgenommen hat, fällt die Bilanz nach mehr als der Hälfte der Regierungszeit ernüchternd aus, stellt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion [...]
Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht
(201-2017) Den Bericht der Sächsischen Zeitung 'Aus für Sachsens Bildungsticket' vom 01.09.2017 kommentiert Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied der ÖPNV-Strategiekommission:"Dass das Bildungsticket nicht zum Nulltarif [...]
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien
(200-2017) Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderung nach Überprüfung aller sächsischen Datenbanken und Übermittlungen von Daten sächsischer [...]
Naturschutz: Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen gemeinsamen Gesetzentwurf ein
(2017-199) Die Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE legten heute im Sächsischen Landtag einen Gesetzentwurf "Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen" vor. Dieser beinhaltet die Übertragung der Verwaltung der sächsischen Großschutzgebiete vom Staatsbetrieb [...]
Natur- und Umweltschule Dresden: Bildungsagentur versucht, dieses ihr unliebsame Schulmodell auszuhungern
(2017-198) Zur prekären Lage der Natur- und Umweltschule Dresden und dem drohenden Aus erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Natur- und Umweltschule in Dresden war der Sächsischen [...]
