Rückgabe menschlicher Gebeine an Hawaii – Maicher: Es braucht einen Plan zur weiteren Aufarbeitung
(2017-241) Zur Übergabe menschlicher Gebeine aus den Ethnographischen Sammlungen der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) an Vertreter von Hawaii an diesem Montag erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Siemens-Turbinenwerk Görlitz: Standortvorteile und Innovationskraft stärken!
(2017-240) Zu den bekannt gewordenen Plänen zur Schließung des Siemens-Turbinenwerkes Görlitz sowie zur Reaktion des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Dr. Gerd [...]
Strukturwandel Lausitz: Braunkohle-Nostalgie statt Strukturentwicklung für das 21. Jhd. in Sachsens CDU
(2017-239) Am 19.10.2017 wurde in Cottbus ein Strukturwandelkonzept für die Lausitz vorgestellt, das vom überparteilichen Berliner Energiepolitik-Thinktank Agora erarbeitet worden ist. Dazu äußert sich der Sprecher für Energie- und Wirtschaftspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Wechsel im Kultusministerium: „Weiter so“ statt Aufbruch in sächsischer Bildungspolitik
(238-2017) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur heutigen Vorstellung des neuen Kultusministers Frank Haubitz: „Frank Haubitz, der bisherige Vorsitzende des Philologenverbandes Sachsen, steht für ein "Weiter so" [...]
Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten bei der Wohnungssuche in Sachsen
(2017-237) Anlässlich der heute vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen vorgestellten Testing Ergebnisse zu rassistischen Diskriminierungen auf dem sächsischen Wohnungsmarkt erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Diskriminierungen bei der Wohnungssuche [...]
Rücktritt von Ministerpräsident Tillich – Zschocke: richtige und logische Reaktion
(2017-236) Zum heute von Ministerpräsident Stanislaw Tillich für Dezember angekündigten Rücktritt erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der Rücktritt von Ministerpräsident Tillich ist die einzig richtige und logische Reaktion auf [...]
Einsatz von Bodycams durch sächsische Polizei ist rechtswidrig
(2017-244) Innenminister Markus Ulbig hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann nunmehr Auskunft über den Einsatz und die technischen Details von Bodycams gegeben, die ab November in den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig [...]
Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes: Diese Staatsregierung wird den Wandel nicht schaffen
(2017-235) Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2017 erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der Rechnungshof benennt in seinem aktuellen Bericht [...]
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