Aus für Bahnverbindung von Dresden nach Wroclaw – GRÜNE: Das darf nicht das letzte Wort sein!
(2015-66) Zur Meldung über die Einstellung des direkten Bahnverkehrs zwischen Dresden und Wroclaw erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Diese Meldung ist ein absolutes Armutszeugnis für die sächsische [...]
Asyl: Ulbig muss Aktivitäten zur Schaffung von regulären Erstaufnahmeplätzen verstärken – jetzt!
(2015-65) Anlässlich des anhaltenden Chaos im Rahmen der Erstaufnahme von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt Petra Zais, Chemnitzer Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Meißner Landrat trifft sich mit NPD – handfester Skandal
(2015-64) Der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) hat sich gestern nach einer NPD-Kundgebung gegen die Aufnahme von Asylbewerbern in Meißen, mit NPD-Funktionären zum Gespräch getroffen. Zudem schlug er die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain für die [...]
Lehrereinstellungen – GRÜNE: Steht das Prinzip der Fachlichkeit zur Disposition?
(2015-63) Wie in den Schuljahren zuvor, müssen auch im laufenden Schuljahr 2014/15 sehr viele ausscheidende Lehrkräfte ersetzt und zusätzliche eingestellt werden, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Die Antworten von Kultusministerin Brunhild Kurth [...]
Kein Verständnis für Ermittlungsverfahren gegen Bundestagsabgeordnete Monika Lazar
(2015-62) Die rechtspolitische Sprecherin der sächsischen Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, hat kein Verständnis für das heute bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (GRÜNE) und weitere Personen wegen der [...]
ADFC-Fahrradklimatest: Sachsen mit Note 4: Wenig Licht und viel Schatten
(2015-61) Über 100.000 Bürgerinnen und Bürger haben am bundesweiten ADFC-Klimatest 2014 teilgenommen; fast 6.000 davon aus Sachsen. Dabei galt es, die Zufriedenheit mit der eigenen Kommune in Sachen Radfahren in 27 Unterpunkten zu bewerten.In [...]
Rahmenbetriebsplan Nochten II: Antrag ist nicht genehmigungsfähig
(2015-60) Zum Ende der Widerspruchsfrist im Verfahren um den Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Nochten II erklärt Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Antrag zum Rahmenbetriebsplan [...]
Flughafen Dresden: Reale Fluggastzahlen liegen halbe Million niedriger als Prognosewerte für 2010
(2015-59) Die Zahl der Fluggäste am Flughafen Dresden liegt mit 1,7 Millionen (2014) mehr als eine halbe Million niedriger als in den Prognosen für 2010 erwartet (2,26 Millionen). Dies geht aus der Antwort von [...]
