Tod eines Asylbewerbers in Dresden
(2015-16) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist erschüttert über den Tod eines aus Eritrea stammenden jungen Asylbewerbers in Dresden. "Ich bin bestürzt über seinen Tod", so der Dresdner Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann, [...]
Grundsatzpapier zu Asyl- und Einwanderungspolitik der AfD Sachsen
(2015-12) Anlässlich der Präsentation des Positionspapiers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu Asyl und Einwanderung durch Frauke Petry, AfD, erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mich verwundert [...]
Statistisches Landesamt: GRÜNE kritisieren langes Verfahren zur Besetzung der offenen Stelle der Präsidentin
(2015-11) Die Stelle der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Statistischen Landesamtes ist nach wie vor unbesetzt. Das bestätigte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Das [...]
Übergabe Petition Winterabschiebestopp – GRÜNE: Viele Menschen wünschen sich eine humane Flüchtlingspolitik
(2015-10) Zur Übergabe der Petition für einen Winterabschiebestopp in Sachsen erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Diese 11.500 Unterschriften für einen Winterabschiebestopp in Sachsen machen deutlich, dass [...]
Demonstration für Weltoffenheit
(2015-09) Nach der Kundgebung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog hat Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Ministerpräsident Stanislaw Tillich aufgefordert, glaubwürdig zu handeln: "Selbstverständlich habe ich heute gern an [...]
Ulbigs Zahlen belegen: Sondereinheit für straffällige Asylbewerber ist der blanke Populismus
(2015-08) Die Forderung des sächsischen Innenministers Markus Ulbig nach einer Sondereinheit für straffällige Asylbewerber bricht in sich zusammen. Das wird nach der Antwort des Innenministers auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen (GRÜNE) deutlich. [...]
GRÜNE zu gestrigem Pegida/AfD-Treffen: AfD will Pegida-Bewegung reinwaschen
(2015-07) Zur Pressekonferenz der AfD-Fraktionschefin, Frauke Petry, anlässlich des gestrigen Treffens der AfD-Fraktion mit Pegida-Organisatoren erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ich fühle mich in meiner Einschätzung bestätigt, dass [...]
Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden verbessern – GRÜNE fordern Einführung einer Gesundheitskarte
(2015-06) Die sächsische Staatsregierung hat noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob auch im Freistaat Sachsen Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber eingeführt werden. Das teilte Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf eine Mündliche Anfrage der Landtagsabgeordneten [...]
