Hochschulkürzungen in Leipzig – GRÜNE fordern Stellenabbaustopp!
(2014-21) Zur heutigen Aktuellen Debatte mit dem Titel 'Genug gekürzt! Hochschulen aus der Autonomiefalle befreien – das Beispiel Leipzig' erklärt Michael Weichert, Leipziger Abgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag: "Der Auftritt [...]
Energie-Debatte – Unter der Energiewende versteht die Bundesregierung nur den Atomausstieg, statt 100 Prozent erneuerbarer Energien
(2014-20) Zur heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "SPD-Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Energie-Eckpunkte vorgelegt, die die erneuerbaren Energien rasieren wollen, aber am Strompreis nichts [...]
Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft
(2014-19) CDU und FDP haben heute die Behandlung des Dringlichen Antrages "Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf alterdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!" abgelehnt. Klaus Tischendorf, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: "Die Ablehnung zwingt [...]
Rößlers Vorschlag zur Landtagsverkleinerung ist Augenwischerei
(2014-18) Zur Berichterstattung der Freien Presse (28. Januar) über einen erneuten Vorstoß von Landtagspräsident Matthias Rösler (CDU) zur Verkleinerung des Sächsischen Landtags erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Anstatt regelmäßig ins Horn der [...]
Urteil gegen Nazis in Hoyerswerda: Das Urteil hinterlässt einen faden Beigeschmack
(2014-17) Das Urteil im Prozess gegen acht angeklagte Neonazis, die im Oktober 2012 zwei Menschen in Hoyerswerda massiv bedroht hatten, kommentiert Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Prozessbeobachter: [...]
Innenminister Ulbig muss Extremismusklausel schnellst möglich abschaffen
(2014-16) Zur Diskussion um die sogenannte Extremismusklausel erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: "CDU-Innenminister Markus Ulbig täte gut daran, die Extremismusklausel schnellst möglich abzuschaffen. Seine Beteuerung, diese Klausel sei keine Misstrauenserklärung [...]
LINKE, SPD und GRÜNE mit Dringlichem Antrag im Plenum
(2014-15) Die Oppositionsfraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Dringlichen Antrag eingebracht, der am kommenden Mittwoch im Landtag zur Diskussion gestellt werden soll: "Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf alterdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und [...]
2. Sächsischer Drogen- und Suchtbericht mit alarmierenden Zahlen zum Alkoholmissbrauch
(2014-14) Zu dem heute von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) vorgestellten 2. Sächsischen Drogen- und Suchtbericht erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Der legale und illegale Drogenkonsum in Sachsen nimmt zu. [...]
