PM 2011-395: Regionalfördermittel: Staatsregierung darf nicht weiter Millionen in Beton versenken
"Um Sachsen für die neue Förderperiode des EU-Strukturfonds fit zu machen, darf die Staatsregierung nicht weiter Millionen in Beton versenken", erklärt Gisela Kallenbach, europa- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
PM 2011-394: Erfurter Erklärung der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker
Die Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker der ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind heute zu einem strategischen Treffen in Erfurt zusammengekommen, um aktuelle finanzpolitische Herausforderungen zu diskutieren. Abschließend erklären sie: "Die Unwägbarkeiten für die öffentlichen [...]
PM 2011-393: Welt-Aids-Tag am 1.12.2011 – Aids-Hilfen in Sachsen müssen pro Jahr mit 40.000 Euro weniger auskommen
Aus Anlass des 17. Welt-Aids-Tages am 1.12.2011 erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist erfreulich, dass die HIV-Neuinfektionen zurückgehen.Wenn sich Frau Sozialministerin Christine Clauß in ihrer [...]
PM 2011-392: GRÜNE zur Manroland-Insolvenz: Auch Volkswagen als Gesellschafter muss in die Pflicht genommen werden
Nachdem der Druckmaschinenhersteller Manroland am vergangenen Freitag Insolvenz anmelden musste, fordert Michael Weichert, Fraktionsvize von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den Gesellschafter Volkswagen auf, sich für den Erhalt der sächsischen Arbeitsplätze in Plauen [...]
PM 2011-391: GRÜNE: Freistaat schafft Fakten und Kosten mit falschen Verkehrsprognosen
Nach Auffassung der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen, klaffen in Sachsen Verkehrsprognosen und tatsächliche Verkehrsbelegungen immer weiter auseinander. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert eine Kleine Anfrage (Drs. [...]
PM 2011-390: SPIEGEL-Bericht: Innenminister und Verfassungsschutzpräsident müssen Versteckspiel beenden
Die Wochenzeitung DER SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 48/28. November 2011), der sächsische Verfassungsschutz habe im September 2000 Uwe Böhnhardt, Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrund, in Chemnitz bei einer Observation fotografiert und nicht [...]
PM 2011-388: Atomkraftwerk Temelin – GRÜNE: Öffentliche Vorstellung des tschechischen Projekts auch in Chemnitz oder Dresden
Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Ankündigung des tschechischen Ministerpräsidenten, Petr Necas, zum Bau der neuen Blöcke des Atomkraftwerks Temelin eine öffentliche Anhörung in Deutschland durchzuführen. [...]
PM 2011-387: Eibenstock wird Modellregion für Tourismusprojekt von GRÜNEN und Landestourismusverband – „Damit der Gast nicht auf der Strecke bleibt“
Das gemeinsame Projekt von Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Landestourismusverband Sachsen (LTV) zur Lückenschließung im touristischen Wegenetz in Sachsen nimmt konkrete Formen an. Ende August hatten GRÜNE-Fraktion und LTV nach einer Modellregion gesucht, um [...]
