PM 2011-378: GRÜNE beantragen Aktuelle Debatte zu Lehrermangel
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragt für die kommende Plenarwoche eine Aktuelle Debatte zum Lehrermangel. "Der Lehrermangel an sächsischen Schulen ist keine Zukunftsmusik sondern schon längst Realität", so Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. [...]
PM 2011-377: Massentierhaltung Gröppendorf: Bürgerprotest zwingt Firma zur Suche nach Alternativ-Standorten
Für die geplante Hühneraufzuchtanlage in Gröppendorf wird ein neuer Standort gesucht. Das teilte die Firma LSL Rhein-Main Geflügelvermehrungsbetriebe GmbH & Co. KG auf Anfrage der Oschatzer Allgemeinen Zeitung mit. Die Proteste der Bürgerinnen und [...]
PM 2011-376: Verfassungsschutz: GRÜNE gegen länderübergreifende Superbehörde
Die Forderung der sächsischen CDU nach einem länderübergreifenden Verfassungsschutz kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dass die sächsische CDU und namentlich ihr Generalsekretär Michael Kretschmer nun laut [...]
PM 2011-375: GRÜNE: Ist „Zwickauer Terror-Zelle“ größer als angenommen?
Warum wurde Matthias D. nicht verhaftet? Nach der gestrigen ARD-Sendung "MDR-FAKT" verdichten sich die Hinweise, dass Matthias D. der "Zwickauer Terror-Zelle" nicht nur seit 2001 eine Wohnung untervermietet hat, sondern sich schon seit längerer [...]
PM 2011-374: GRÜNE: Innenausschuss muss sich mit Verbindungen der „Zwickauer Terror-Zelle“ zu sächsischen Neonazis beschäftigen
"Vieles deutet auf eine enge Verbindung der 'Zwickauer Terrorzelle' zur rechten Szene in Sachsen hin", erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nach Berichten, dass die Wohnung des Trios von einem [...]
PM 2011-373: GRÜNE fordern eine Sondersitzung des Innenausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Innenausschusses zu den Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" beantragen. "Dafür werden wir einen umfassenden Berichtsantrag an die [...]
PM 2011-372: GRÜNE: Aufgabenkritik, Personal- und Unterbringungskonzept müssen zur Überarbeitung des Standortegesetzes führen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will die Staatsregierung beauftragen, ein Unterbringungskonzept für die sächsische Landesverwaltung vorzulegen. Einen entsprechenden Antrag, der die Forderungen des Sächsischen Rechnungshofes aufgreift, wurde in den Landtag eingebracht. [...]
PM 2011-371: GRÜNE unterstützen Studierendenproteste in Leipzig
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt die Studierendenproteste in Leipzig, die sich gegen die Kürzungspläne der Staatsregierung bei den Hochschulen richten. "Der Protest der Studierenden gegen die Streichung von über 1.000 Stellen bis 2020 [...]
