PM 2011-381: Stellungnahme von Tillich war überfällig
Anlässlich der Erklärung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zur rechtsextremen Terrorzelle erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir sind erleichtert, dass der Ministerpräsident nun endlich sein persönliches Mitgefühl für die [...]
PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigtPM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt
PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt
Zur Vernehmung der Zeugin Dr. Andrea Kaltz, Leiterin des Sondermessnetzes Pohritzsch in den Jahren 2008 und 2009 vom LfULG, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Abfall des Sächsischen Landtags: "Dr. Kaltz bestätigte, [...]
- PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
PM 2011-379: GRÜNE: Umfassende Aufklärung im heutigen Innenausschuss zu Erkenntnissen und Versäumnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Polizei
Zu den heute in der Pressekonferenz mitgeteilten Ergebnissen der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Die zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit des sächsischen Verfassungsschutzes ist unfassbar." "Nachdem die Sitzung der PKK [...]
PM 2011-378: GRÜNE beantragen Aktuelle Debatte zu Lehrermangel
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragt für die kommende Plenarwoche eine Aktuelle Debatte zum Lehrermangel. "Der Lehrermangel an sächsischen Schulen ist keine Zukunftsmusik sondern schon längst Realität", so Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. [...]
PM 2011-377: Massentierhaltung Gröppendorf: Bürgerprotest zwingt Firma zur Suche nach Alternativ-Standorten
Für die geplante Hühneraufzuchtanlage in Gröppendorf wird ein neuer Standort gesucht. Das teilte die Firma LSL Rhein-Main Geflügelvermehrungsbetriebe GmbH & Co. KG auf Anfrage der Oschatzer Allgemeinen Zeitung mit. Die Proteste der Bürgerinnen und [...]
PM 2011-376: Verfassungsschutz: GRÜNE gegen länderübergreifende Superbehörde
Die Forderung der sächsischen CDU nach einem länderübergreifenden Verfassungsschutz kommentiert Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dass die sächsische CDU und namentlich ihr Generalsekretär Michael Kretschmer nun laut [...]
PM 2011-375: GRÜNE: Ist „Zwickauer Terror-Zelle“ größer als angenommen?
Warum wurde Matthias D. nicht verhaftet? Nach der gestrigen ARD-Sendung "MDR-FAKT" verdichten sich die Hinweise, dass Matthias D. der "Zwickauer Terror-Zelle" nicht nur seit 2001 eine Wohnung untervermietet hat, sondern sich schon seit längerer [...]
PM 2011-374: GRÜNE: Innenausschuss muss sich mit Verbindungen der „Zwickauer Terror-Zelle“ zu sächsischen Neonazis beschäftigen
"Vieles deutet auf eine enge Verbindung der 'Zwickauer Terrorzelle' zur rechten Szene in Sachsen hin", erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nach Berichten, dass die Wohnung des Trios von einem [...]
