PM 2011-305: Sächsisches Standortegesetz – GRÜNE: Nicht entscheidungsreif!
Zu der heute im Sächsischen Landtag stattgefundenen Anhörung zu der Notwendigkeit und den Grundsätzen eines Sächsischen Standortegesetzes resümiert Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Sachverständigen haben mich in meiner grundsätzlichen [...]
PM 2011-304: Landtagsanhörung – Sachverständige unterstützen Forderung nach Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung
Die Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag nach einem Aktionsplan zur Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung für Sachsen fand in der heutigen Landtagsanhörung die einhellige Unterstützung der geladenen Sachverständigen. "In dem [...]
PM 2011-303: Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse – GRÜNE: Den Empfehlungen des Ausländerbeauftragten müssen praxistaugliche Regelungen folgen
Zur Präsentation der 24 Empfehlungen des Sächsischen Ausländerbeauftragten zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse und Qualifikationen erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist sehr begrüßenswert, dass der [...]
PM 2011-302: Polizei-Feinkonzept weiterhin intransparent
Zu dem heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Feinkonzept des Projektes 'Polizei.Sachsen.2020' erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das gesamte Projekt bleibt weiterhin intransparent. Zwar schlüsselt [...]
PM 2011-301: Repowering-Studie – GRÜNE wollen mit modernen Anlagen den Windstromanteil in Sachsen auf mindestens 30 Prozent bis 2020 erhöhen
Mit modernen Anlagen will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag die Stromerzeugung aus Windkraft in Sachsen deutlich steigern.Ihre dazu in Auftrag gegebene Studie wurde heute in Dresden vorgestellt. "Ministerpräsident Stanislaw Tillich muss das [...]
PM 2011-300: 2. Untersuchungsausschuss – GRÜNE: Zeugenvernehmung bestätigt Ungereimtheiten im Prozess wegen Klockzin-Attentat
Nach der heutigen Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Ulrich Sommer, erklärt Eva Jähnigen, Vertreterin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 2. Untersuchungsausschuss: "Der Zeuge hat für mich glaubwürdig, nachvollziehbar und detailliert bestätigt, wie außergewöhnlich die [...]
PM 2011-299: Innenminister muss Organisationsprojekt „Polizei.Sachsen.2020“ verschieben – Analyse zu Blaulichteinsätzen fehlt
Zu dem für Donnerstag angekündigtem Feinkonzept zum Projekt "Polizei.Sachsen.2020" von Innenministers Markus Ulbig (CDU) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Bereits jetzt - also ohne den geplanten Stellenabbau von gut [...]
PM 2011-298: Welterbeerbeprojekte in Sachsen – GRÜNE: Die Staatsregierung muss in Zukunft bei den Auswahlverfahren eine klare Linie fahren
Zum Kabinettsbeschluss über die Aufnahme neuer Vorschläge für die Nominierung von Weltkulturerbestätten aus Sachsen erklärt Annekathrin Giegengack, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist ein richtiger Schritt, bereits bei der [...]



