PM 2011-268: Kultur- und Kreativwirtschaft – GRÜNE: Anhörung zeigt dringenden Handlungsbedarf beim Freistaat
In der heutigen Anhörung (29.8.) zur Kultur- und Kreativwirtschaft im Sächsischen Landtag haben Sachverständige aus mehreren Kultur- und Kreativbranchen ausführlich dargelegt, welche Veränderungen für größere Entwicklungschancen in Sachsen notwendig sind. "Es ist deutlich geworden, [...]
PM 2011-267: Anhörung des zweiten Sächsischen Psychiatrieplans – Experten kritisieren Plan als zu unkonkret
Die heute auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Sozialausschuss erfolgte Anhörung zu den Anforderungen an den 2. Sächsischen Landespsychiatrieplan ergab ein klares Urteil der geladenen Sachverständigen: Der vor der Sommerpause verabschiedete Landespsychiatrieplan der Staatsregierung beschreibe [...]
PM 2011-266: GRÜNER Antrag zur Fortführung der Zugverbindung Dresden – Görlitz – Wroclaw am 30.8. im Wirtschaftsausschuss
In letzter Minute versucht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Einstellung der Regionalexpresslinie RE 100 Dresden-Wrocław (Breslau) zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 abzuwenden. Auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion berät der Ausschuss für [...]
PM 2011-265: Klausurtagung der GRÜNEN-Fraktion in Zwickau: „Schwarz-gelbe Regierung bleibt unter Sachsens Möglichkeiten“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat sich auf ihrer Klausurtagung in Zwickau am 23./24. August intensiv mit den anstehenden Veränderungen auf dem sächsischen Arbeitsmarkt befasst. "Die schwarz-gelbe Regierung bleibt wie in vielen [...]
GRÜNE begrüßen Verwaltungsgerichtsentscheidung zu Dresdner Umweltschule
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßen die Verwaltungsgerichtsentscheidung zur Gründung der Dresdner Natur- und Umweltschule. „Es ist ein positives Signal für alle Gründungsinitiativen freier Schulen, dass die Natur- und Umweltschule in Dresden nun ihren [...]
PM 2011-264: Sondersitzung des Rechtsausschusses – Wurde Vorwurf einer kriminellen Vereinigung nur konstruiert, um abhören zu können?
Nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses des Sächsischen Landtags erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wie zu erwarten, waren Justizminister Jürgen Martens (FDP), die Staatsanwaltschaft und der [...]
PM 2011-263: Tourismusstrategie des Freistaates – alter Wein in neuen Schläuchen
Auf die heute veröffentlichen Äußerungen von Staatssekretär Hartmut Fiedler (FDP) zur künftigen Tourismusstrategie des Freistaates antwortet Michael Weichert, tourismuspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Nachdem die Staatsregierung sich über ein Jahr Zeit gelassen hat, ihren Strategieentwurf [...]
PM 2011-262: GRÜNE kritisieren Entscheidung des OVG Bautzen, sämtliche Demonstrationen in Leipzig zu verbieten
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen am heutigen 20. August, sämtliche Demonstrationen in der Stadt Leipzig zu verbieten, erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Miro Jennerjahn, [...]
