PM 2011-192: Energiedebatte – Freistaat förderte in den letzten drei Jahren nur 34 Gebäude im Passivhausstandard
"Sachsen verschläft die energetische Gebäudesanierung", folgert die Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach (GRÜNE) aus den Antworten der Staatsregierung auf ihre zwei kleine Anfragen zur Umsetzung der Förderrichtlinie 'Energie- und Klimaschutz' in Sachsen.Danach hat die Staatsregierung in [...]
PM 2011-191: Atomforschung – GRÜNE fordern Ende der Finanzierung aus dem sächsischen Haushalt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Beendigung der öffentlichen Finanzierung der Atomforschung aus dem sächsischen Haushalt. "Wenn Deutschland aus der Atomenergie aussteigt, ist es doch aberwitzig, zwei Professuren mit sächsischem [...]
PM 2011-190: Hartz-IV-Missbrauch? – Anzeigeverhalten der Jobcenter ist willkürlich
Zu Meldungen über den Verdacht des Anstiegs von Hartz-IV-Missbrauch (LVZ/DNN, 14.06.) verweist der Landtagsabgeordnete Miro Jennerjahn (GRÜNE) auf die Ergebnisse seiner Kleinen Anfrage zum Anzeigeverhalten von Jobcentern gegenüber Leistungsempfängern (Drs 5/5436). "Das Anzeigeverhalten der [...]
PM 2011-189: Stromsteuer-Streit von CDU und FDP – Diese Schein-Initiative nimmt CDU und FDP doch niemand ab
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält die sächsische Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Stromsteuer für eine Schein-Initiative. "Da muss sich die FDP gar nicht so aufplustern, ernsthaftes Engagement zur Abschaffung der Stromsteuer [...]
PM 2011-188: Ernennung Lieckfeldts zur HTWK-Rektorin – Sieg der Gerechtigkeit
Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Landtagsfraktion, begrüßt die Entscheidung des Wissenschaftsministeriums, Prof. Renate Lieckfeldt zur Rektorin der Leipziger Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) zu ernennen. "Ich freue mich für [...]
PM 2011-187: Wolfs-Anhörung – Experten einig, dass Wölfe weiterhin streng zu schützen sind
Die von der GRÜNEN-Fraktion beantragte Landtags-Anhörung zur von der Staatsregierung geplanten Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht, ergab heute ein selten eindeutiges Ergebnis. Die Experten waren sich einig, dass die lausitz-westpolnische Wolfspopulation in der [...]
PM 2011-186: GRÜNE-Landtagsfraktion schlägt Alarm – Koalition will Radfahren erschweren
"Die CDU- und die FDP-Fraktion im Landtag wollen das Radfahren erschweren", schlägt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Alarm."Während andere Bundesländer auf den steigenden Radverkehrsanteil mit gezielten Verbesserungen, [...]
PM 2011-185: Anhörung Rechtsextremismus – GRÜNE: Sachsen-Monitor wäre großer Fortschritt
Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss zu '... gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und anderen Einstellungsmustern der extremen Rechten' erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Einführung eines Sachsens-Monitors wäre [...]
