PM 2011-181: GRÜNE legen Alternativen Hochschulentwicklungsplan vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen Alternativen Hochschulentwicklungsplan zur weiteren Entwicklung der sächsischen Hochschulen bis 2020 vorgelegt. Sie reagiert damit auf den Entwurf der Staatsregierung, der im Mai bekannt [...]
PM 2011-180: 19. Februar – GRÜNE: Keine Ermittlungen wegen Körperverletzungen gegen Polizeibeamte?
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat offenbar keine Ermittlungsverfahren wegen Verletzung von Polizeibeamten im Zusammenhang mit den Ereignissen des 19. Februar 2011 eingeleitet.Dies geht aus der Stellungnahme von Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) auf einen Antrag [...]
PM 2011-179: Lehrermangel: GRÜNE fordern Ausbau der Ausbildungskapazitäten und Grundschulstudium in Chemnitz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert einen zügigen Ausbau der Kapazitäten für die Lehrerausbildung an den Hochschulen. Die Fraktion unterbreitete heute im Rahmen ihres Alternativen Hochschulentwicklungsplanes einen Vorschlag, wie dem Lehrermangel [...]
PM 2011-178: Rechnungshof-Umzug – GRÜNE: Staatsregierung kann nicht einmal Betroffene überzeugen
Nach den Presseberichten vom heutigen Tag zu den Überlegungen des Sächsischen Rechnungshofes, Klage gegen den von der Regierung geplanten Umzug der Behörde nach Döbeln zu erheben (siehe LVZ/DNN), sieht sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-177: Landespsychiatrieplan – GRÜNE: Dieser Plan ist lange überfällig
"Zur Vorlage des Zweiten Sächsischen Landespsychiatrieplans durch Sozialministerin Christine Clauß erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dieser Plan ist lange überfällig. Seit Jahren fordert die Opposition von [...]
PM 2011-176: Steigende Sonderabfall-Importe – GRÜNE: Tendenz setzt sich trotz zahlreicher Skandale fort
"Trotz zahlreicher Skandale setzt sich die fatale Tendenz, Sachsen als Müllimportland im internationalen Wettbewerb zu positionieren, fort", bedauert Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im Abfall-Untersuchungsausschuss, angesichts des heute [...]
PM 2011-175: Grüne: Datenschutz bleibt Stiefkind der schwarz-gelben Koalition
"Alles was die Unabhängigkeit des Sächsischen Datenschutzbeauftragten tatsächlich in seiner Position stärken würde, wird ihm weiterhin verweigert", erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes [...]
PM 2011-174: Klimawandel – GRÜNE: Dem ersten Schritt muss der zweite Schritt folgen
Zur heutigen Vorstellung des Klima-Kompendiums für Sachsen erklärt Johannes Lichdi, klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dem ersten Schritt muss der zweite Schritt folgen. Umweltminister Frank Kupfer darf nicht beim [...]
