PM 2011-133: City-Tunnel – GRÜNE: Fällt die Milliardengrenze? – 97 Mio. Euro Fördermittel drohen zu verfallen
Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichtes zum City-Tunnel Leipzig im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das Ergebnis des Berichtes ist eindeutig: Die explodieren Mehrkosten für die sächsischen [...]
PM 2011-132: Behindertenbeauftragter sollte regelmäßig über seine Arbeit berichten
Anlässlich des heute im Sozialausschuss abgegebenen Tätigkeitsberichts des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung, Stephan Pöhler, erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich bin froh, dass der Ausschuss meiner Anregung [...]
PM 2011-131: Deutliche Abfuhr für Hochschulpläne der Staatsregierung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert Konsequenzen aus der Öffentlichen Experten-Anhörung des Wissenschaftsausschusses zur Hochschulentwicklungsplanung. "Die Staatsregierung hat heute eine deutliche Abfuhr für Ihre Pläne bekommen. Sowohl der geplante Stellenabbau als auch das Konzept [...]
PM 2011-130: Ausländerbeauftragter für Willkommensgesellschaft – Diskussion vor wenigen Jahren noch undenkbar
Zu den Forderungen des sächsischen Ausländerbeauftragten Dr. Martin Gillo nach mehr Respekt gegenüber Migranten zur Entwicklung einer Willkommensgesellschaft erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die vom Ausländerbeauftragten [...]
PM 2011-129: Elbe als Nebenstrecke – GRÜNE begrüßen Maßnahme von Verkehrsminister Ramsauer
Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen, erklärt zur Kritik von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) an der Einstufung der Elbe als Nebenstrecke im bundesdeutschen Binnenschifffahrtsnetz durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU): "Die Elbe ist [...]
PM 2011-128: Kita für Alle – Gemeinsame Erziehung ist Schlüssel zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Anlässlich des heutigen Europäischen Aktionstags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ein wesentlicher Schlüssel zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ist [...]
PM 2011-127: GRÜNE begrüßen ermutigendes Ergebnis des Gesprächs Schorlemer – Lieckfeldt
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt das ermutigende Ergebnis des Gesprächs zwischen Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) und Renate Lieckfeldt, der gewählten Rektorin der HTWK Leipzig. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der [...]
PM 2011-126: Fachkräftemangel – Staatsregierung ohne klare Linie – Nachbessern!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagt die unklare Linie der Staatsregierung beim Thema Fachkräftemangel."Während die Staatsregierung eine Gesetzesinitiative zur erleichterten Zuwanderung ausländischer Fachkräfte in den Bundesrat einbringt, gibt es bei der [...]
