PM 2011-089: Pro-Atom-Aussagen der sächsischen FDP – GRÜNE: Das sind die letzten Mohikaner des Atomzeitalters
Nach den Pro-Atom-Aussagen aus der sächsischen FDP hat Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die sächsische FDP als "die letzten Mohikaner des Atomzeitalters" bezeichnet. "Die sächsische FDP hat [...]
PM 2011-088: GRÜNE: Ausstattung der Suchtkrankenhilfe noch einmal überdenken
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, die Ausstattung der Suchtkrankenhilfe noch einmal zu überdenken. In der heutigen Landtagsanhörung waren sich die geladenen Sachverständigen einig, dass aufgrund der knappen [...]
PM 2011-087: Welterbe Montanregion – GRÜNE: Freistaat muss unverzüglich handeln
In der Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtages zur Bewerbung der Montanregion Erzgebirge um den UNESCO-Welterbetitel haben die Sachverständigen klar gestellt, dass das Projekt positive Effekte für [...]
PM 2011-086: NPD-Krise – Interne Strategiediskussion offenbart tiefe Verunsicherung
Zu einem der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorliegenden internen E-Mail-Wechsel aus der NPD-Landtagsfraktion, äußert sich Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der GRÜNEN: "Die vorliegende Strategiediskussion der NPD offenbart deren tiefe Verunsicherung. Die fortgesetzten Wahlniederlagen, aber [...]
PM 2011-085: Suchtkrankenhilfe – CDU und FDP kneifen vor der Landtagsanhörung
Zur öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses des sächsischen Landtags zur ambulanten Suchtkrankenhilfe am kommenden Montag haben CDU- und FDP-Fraktion keinen Sachverständigen benannt. "Kneifen CDU und FDP, weil sie Angst vor dem einhelligen Urteil der Sachverständigen [...]
PM 2011-084: Umwelt: Genehmigung der S.D.R. Biotec zur Abfallannahme erlischt am 1. April
Die Genehmigung der Firma S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik (Pohritzsch, Lkr. Nordsachsen) zur Annahme von Giftstoffen erlischt am 1. April 2011. Das erklärte Umweltminister Frank Kupfer (CDU) auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi (GRÜNE) [...]
PM 2011-083: Integration behinderter Kinder – GRÜNE begrüßen neue Offenheit von Kultusminister Wöller
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Signale von Kultusminister Roland Wöller, für mehr Integration behinderter Schüler zu sorgen und dabei auch gesetzliche Grundlagen ändern zu wollen (siehe Freie Presse vom [...]
PM 2011-082: Will die Staatsregierung politisches Wohlverhalten erzwingen?
In den in der letzten Woche versendeten Fördermittelbescheiden des Sozialministeriums für das Programm 'Zuschüsse für Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Vorbeugung antidemokratischen Verhaltens sowie Stärkung des ländlichen Raums' werden die Zuwendungsempfänger verpflichtet, Maßnahmen [...]
