PM 2011-062: ‚Polizei.Sachsen.2020‘ – GRÜNE: Vernichtendes Urteil in Anhörung
In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag hat die Mehrzahl der Sachverständigen dem im Januar von Innenminister Markus Ulbig vorgestellten Organisationskonzept "Polizei.Sachsen.2020" ein vernichtendes Urteil ausgestellt. "Die meisten Experten unterstützen unsere Forderung [...]
PM 2011-061: Ulbig-Interview – GRÜNE: Nicht mit Gerichtsschelte von eigenen Fehlern ablenken
Zum Interview des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) in der aktuellen Sachsen-Ausgabe der Wochenzeitung 'Die Zeit' erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Tonlage von Innenministers Markus [...]
PM 2011-060: GRÜNE: Mibrag will mit Schleenhain ein neues Kapitel der Vertreibung von Menschen durch Braunkohleabbau eröffnen
Zum Antrag der Mibrag, den Tagebau Schleenhain (bei Leipzig) zu erweitern (siehe LVZ vom Tage), erklärt Johannes Lichdi, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Unternehmen Mibrag versucht [...]
PM 2011-059: Justizminister verweigert im Rechtsausschuss einfachste Auskünfte zu Straftaten bei Demos am 19. Februar
Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) verweigerte heute im zuständigen Ausschuss jegliche Angaben zum Stand der Ermittlungsverfahren wegen Straftaten im Zusammenhang mit den Geschehnissen am 19. Februar 2011 in Dresden. "Es ist ungeheuerlich, dass ein [...]
PM 2011-058: Kinder- und Jugendarbeit: Folgen der kurzsichtigen Finanzpolitik von CDU und FDP jetzt sichtbar
Aus Anlass der Pressekonferenz des Kinder- und Jugendrings Sachsen zu den Folgen der Finanzkürzungen im Landeshaushalt 2011/12 erklärt Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Durch die kurzsichtige Finanzpolitik von CDU und [...]
PM 2011-057: Welterbe Montanregion – GRÜNE: Kein Zögern mehr – Bewerbung unterstützen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt es ausdrücklich, dass die sächsische Staatsregierung den von Innenminister Markus Ulbig vorgelegten Zeitplan für die Bewerbung der Montanregion Erzgebirge zur Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe befürwortet [...]
PM 2011-055: Frauen in Sachsens Aufsichtsräten – Grüne: Staatsregierung spielt ‚Acht aus 69‘!
"Als Frau in ein Unternehmen mit Landesbeteiligung zu kommen, erinnert in Sachsen an ein Lotteriespiel", darauf weist Elke Herrmann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach einer Antwort der Staatsregierung [...]
PM 2011-054: GRÜNER Frauentagsempfang mit 150 Gästen – Hermenau: Nach vorn blicken und Selbstverständliches endlich einfordern
Zum Empfang der GRÜNEN-Fraktion anlässlich des 100. Frauentags am Donnerstagabend im Sächsischen Landtag hat Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau den 150 Gästen Mut gemacht, nach vorn zu blicken und Selbstverständliches einzufordern. "Ich habe in meinem Leben [...]
