PM 2010-354: Mobilitätsticket – GRÜNE: Höhere Fahrpreise machen Einführung von Mobilitätsticket in Sachsen nötig
Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP ist in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der gemeinsame Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linke und SPD zur Einführung [...]
PM 2010-353: Kopftücher verbieten? – GRÜNE: Gesetzliche Verbote sind mit Sicherheit der falsche Weg
Zum Artikel 'Dürfen Schulen Kopftücher verbieten?' in der Sächs. Zeitung vom 23.11. erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "In der DDR haben christliche Schüler durch das Tragen [...]
PM 2010-352: ‚Soziale Stadt‘ – GRÜNE: 75 Prozent der Projekte in Sachsen droht das Aus
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag befürchtet das Aus für 75 Prozent der Projekte des Programms 'Soziale Stadt' in Sachsen. Die Fraktion diskutierte gestern in einem Fachgespräch zur Städtebauförderung im Dresdner Landtag [...]
PM 2010-351: Drei Projekte erhalten Sächsischen Kinderrechtspreis
Drei Projekte zeichnete die GRÜNE-Fraktion am 'Internationalen Tag der Kinderrechte' (20. November) mit dem Sächsischen Kinderrechtspreis 'GRIBS' im Rahmen eines "Kinderrechte-Empfangs" im Sächsischen Landtag aus. Eine Kinder- und Erwachsenenjury hatte sich in einer öffentlichen [...]
PM 2010-349: GRÜNE: Forschungsarbeit eines ehemaligen IM zur Staatssicherheit ist unglaubliche Provokation
"Die Zusammenarbeit mit der Stasi war in der DDR ein absolutes Tabu. Niemand musste diese Grenze überschreiten - auch nicht, um seine Ausreise in den Westen zu erwirken", erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der [...]
PM 2010-348: GRÜNE wollen Kinder und Jugendliche stärker an allen Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligen – GRÜNE vergeben 1. Sächsischen Kinderrechtspreis
Anlässlich des 'Internationalen Tags der Kinderrechte' am 20. November (Samstag) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Kinder und Jugendliche in Sachsen stärker an allen Entscheidungen, die sie betreffen, zu beteiligen.Die GRÜNE-Fraktion [...]
PM 2010-347: ÖPNV – GRÜNE: Verkehrsminister Morlok will den ÖPNV auch in den Jahren 2013/14 zusammenkürzen
Verkehrsminister Sven Morlok plant auch in den Jahren 2013/2014 weitere Kürzungen im Nahverkehr. Die Kürzungen des Jahres 2012 sollen offenbar verstetigt werden. Insgesamt werden weitere 70 Mio. Euro Betriebsmittel gestrichen. Das entspricht einer jährlichen [...]
PM 2010-346: GRÜNE zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs
Zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Sächsische Rechnungshof hat schon mehrfach auf die mangelnde Transparenz im Haushalt und die Gefährdung des Budgetrechts [...]








