PM 2010-135: Freie Radios – GRÜNE: Sächsischer Sonderweg der Finanzierung über kommerzielle Privatradios in der Sackgasse
Die heutige Anhörung im Sächsischen Landtag hat aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich gemacht, dass an einer gesetzlichen Regelung zur Finanzierung der Freien Radios kein Weg vorbei geht."Der sächsische Sonderweg, die Bürgerradios [...]
PM 2010-134: Kupfer-Besuch bei sächsischen Imkern ist „längst überfällig“
Als "längst überfallig" kommentiert Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, den heutigen Besuch des sächsischen Agrarministers Frank Kupfer mit einheimischen Imkern zur deren Lage nach dem harten Winter und zahllosen Verlusten von Bienenvölkern. "Eine [...]
PM 2010-133: Urteil zur Leppersdorfer Molkereiblockade – Müllermilch melkt die Bauern zum zweiten Mal
Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag empört sich über das Urteil des Landgerichtes Bautzen, zweieinhalb Jahre nach der Blockade der Leppersdorfer Molkerei. Das Gericht hat den Bundesverband Deutscher [...]
PM 2010-132: Kita-Platz ab 1. Geburtstag? – GRÜNE fordern Stufenplan vom Kultusminister
Nach dem Beschluss des Thüringer Landtags, Kindern ab dem ersten Geburtstag zehn Stunden Betreuung in der Kita zu garantieren, fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag von Kultusminister Roland Wöller einen Stufenplan [...]
PM 2010-131: Streit um den 1. Mai in Dresden – GRÜNE: Rohwer unterschätzt die Gläubigen
Zum Streit über die Nicht-Teilnahme der Dresdner CDU an der Veranstaltung des DGB zum 1. Mai erklärt der Dresdner Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Lars Rohwer [...]
PM 2010-129: GRÜNER Antrag zur Genkartoffel Amflora auf Tagesordnung des Landtages
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag wollen keinen Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora im Freistaat. Dazu wird in der 13. Landtagssitzung am Mittwoch, 28.4. ein entsprechender Antrag debattiert. Unter dem Titel "Kein Anbau der [...]
PM 2010-128: Dringlicher Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ‚Abfall‘
Zum Dringlichen Antrag der Fraktionen Die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Missständen in der sächsischen Abfallwirtschaft erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2010-127: Rechtsextremistische Ausfällen beim Fußball- GRÜNE: Problem endlich beim Namen nennen
Zu den rechtsextremistischen Vorkommnissen beim gestrigen Fußballspiel SV Mügeln gegen Roter Stern Leipzig erklären Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Landtagsfraktion und Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Erneut [...]
