PM 2010-087: Verkürzung des Zivildienstes – GRÜNE: Kürzung des Freiwilligen Sozialen Jahres muss vom Tisch
Die Verkürzung des Zivildienstes sollte mit einer Ausweitung der Freiwilligen-Dienste beantwortet werden", schlägt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, vor. "Als erster Schritt muss die Haushaltskürzung des Freiwilligen Sozialen Jahres in [...]
PM 2010-085: Sachsen will Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen
Die Staatsregierung will der Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention im Bundesrat zustimmen. Das erklärte gestern Abend Justiz-Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt in der Sitzung des Verfassung- und Rechtsausschusses des Landtags. "Das ist ein längst überfälliger [...]
PM 2010-083: Sponsoring-Affäre – GRÜNE: Tillich mit fast einer Woche Verspätung
Mit "Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit fast einer Woche Verspätung", reagiert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die Erklärungen des Ministerpräsidenten zu seiner Sponsoring-Affäre im Interview in der heutigen [...]
PM 2010-082: GRÜNE: Tillich muss endlich Farbe bekennen in der Solardebatte
Anlässlich der Kritik der sächsischen CDU-Fraktion an Bayerns Initiative gegen die Abschaffung der Solarvergütung auf Ackerflächen erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi: "Auf Zickzack-Kurs ist hier wohl eher die [...]
PM 2010-084: Lehrernachwuchs – GRÜNE: Dresdner Lehramtsstudierende hängen in der Luft
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert die fehlenden Aussagen des Wissenschaftsministeriums zu den vorhandenen Kapazitäten für das Lehramtsstudium. Die Staatsregierung hat in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage auf die noch [...]
PM 2010-081: GRÜNE: Verzicht auf Diätenerhöhung richtiges Signal
Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Aufschiebung der Diätenerhöhung (Freie Presse, 16.3.). "Angesichts der Sparwelle hat die schwarz-gelbe Koalition Vernunft angenommen. Die Abgeordnetenbezüge dürfen nicht erhöht [...]
PM 2010-080: Droht Sachsen ein ‚roll back‘ in die gleichstellungspolitische Steinzeit?
Zu den Beifallsbekundungen der CDU-Abgeordneten für die Aussagen ihrer Sachverständigen Gabriele Kuby in der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum 'Gender Mainstreaming' erklärt Elke Herrmann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2010-079: Kürzungen bei Wissenschaft und Kunst – GRÜNE: Staatsregierung spart auf Kosten der Geisteswissenschaften
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die Kürzungen im Wissenschafts- und Kulturbereich. Heute hatte das Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) seine Pläne bekannt gegeben. "Ganz offensichtlich spart die Staatsregierung mit den Kürzungen [...]
