PM 2010-047: GRÜNE gegen Nationalmuseum in Chemnitz
Die Fraktion GRÜNE im Sächsischen Landtag fordert die CDU/FDP-Koalition auf, endlich die Idee eines Sächsischen Nationalmuseums zu begraben. "Staatsministerin von Schorlemer ist dafür zu danken, dass sie sich zumindest erst einmal vom Begriff Nationalmuseum [...]
PM 2010-046: Artenschutz-Analyse von BUND und Nabu: Von einem guten Ergebnis kann nicht die Rede sein
Zu der von BUND und NABU gestern in Berlin vorgestellten Bewertung der Aktivitäten der Bundesländer bei der Umsetzung der Strategie zur Biologischen Vielfalt erklärt Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
GRÜNE Landtagsabgeordnete fordert Einbeziehung des Denkmalschutzes bei Entscheidung zum Bestand der Dynamo-Trainingsflächen im Großen Garten
Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen hat in einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung den Stand der Verhandlungen um die Fortführung des Trainingsgeländes des SG Dynamo Dresden im Großen Garten und die Position der Denkmalschutzbehörden [...]
PM 2010-045: GRÜNE fordern Konzepte zum Ausbau der Freiwilligen-Dienste
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die bekanntgewordenen Pläne des Sozialministeriums die Zuschüsse für das Freiwillige Soziale Jahr massiv zu kürzen (Freie Presse, 18.2.). "Die von der Sozialministerin Christine Clauß in Sachsen verfügten Kürzungen [...]
PM 2010-044: 233.691 Widersprüche gegen Verkauf von Bürger-Daten via Internet
233.691 sächsische Bürgerinnen und Bürger haben Widerspruch gegen den automatischen Abruf ihrer Daten aus dem Kommunalen Kernmelderegister eingelegt. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen (GRÜNE) [...]
PM 2010-043: GRÜNE empört über Kriminalisierungsversuche gegenüber den Blockierern zum 13. Februar
Zur Ankündigung der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Teilnehmer der Neonazi-Blockaden am 13. Februar zu ermitteln, erklärt der rechtspolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi:"Ich hätte mir gewünscht, dass die Kriminalisierung der Blockierer ein Ende hat", so [...]
PM 2010-042: GRÜNE: Sachsen bei Planung von Genmais-Anbau trauriger Spitzenreiter
Kurz vor der Aussaat 2009 wurde in Deutschland die EU-weite Zulassung für Bt-Mais MON810 ausgesetzt. Dennoch haben mehrere sächsische Landwirte auch 2010 Flächen für den Genmais-Anbau beim Standortregister des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit [...]
PM 2010-041: GRÜNE machen Kürzung bei Solarförderung zum Thema im Landtag
Die GRÜNEN fordern in einem Antrag (Drs 5/1387) die Staatsregierung dazu auf, sich im Bundesrat für den Erhalt der Solarstrom-Vergütung einzusetzen. Und zwar auf einem Niveau, dass den Erhalt der Arbeitsplätze und kompletten Wertschöpfungskette [...]
