PM 2009-170: Erzieherinnen-Tarifeinigung – GRÜNE: Debatte um Qualität in den Kitas muss weitergehen
"Ich freue mich für die Erzieherinnen und Erzieher, die ab November mehr Geld erhalten. Die schlechte Bezahlung des Berufs entspricht nicht dem, was Erzieherinnen täglich in den sächsischen Kitas leisten", erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische [...]
PM 2009-167: NPD-Niederlage ist möglich
Die sächsische NPD könnte bei der sächsischen Landtagswahl am 30. August an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Das ist das Ergebnis einer Analyse der jüngsten Kommunalwahlen, die der Politikwissenschaftler Miro Jennerjahn im Auftrag der sächsischen GRÜNEN [...]
PM 2009-166: Polizei-Drohnen – Buttolo verlängert Prestigeprojekt SensoCopter
Innenminister Albrecht Buttolo kann nach Ablauf der ursprünglich vorgesehenen Erprobungsphase von einem Jahr keine Angaben zur Kosten-Nutzen-Relation, zur präventiven Wirkung und zum Einsatzwert der SensoCopter machen. Dies ergab eine kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes [...]
PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Mietvertrages für das Archäologiemuseum in Chemnitz, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich! Nach der Unterzeichnung des Mietvertrages ist das Archäologiemuseum [...]
PM 2009-162: Über 7 Mio. Personendatensätze bei Sächsischer Polizei gespeichert
Theoretisch existieren zu jedem Sachsen 1,7 Personendatensätze bei der sächsischen Polizei. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Laut Antwort der Staatsregierung sind derzeit 7.217.989 [...]
PM 2009-161: Weitere Häftlings-Misshandlung in Regis-Breitingen – GRÜNE: Mackenroth muss endlich Fraktionen informieren
Das Bekanntwerden einer zweiten Häftlings-Misshandlung im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Verständnislosigkeit hervorgerufen. "Am vergangenen Dienstag hat Justizminister Geert Mackenroth sehr lange die Fragen von Journalisten zu [...]
PM 2009-160: Zur Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli in Dresden
Anlässlich der Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli 2009 in Dresden erklären Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion und Eva Jähnigen, Landesvorstandssprecherin [...]
PM 2009-159: Gerstenberg wünscht neuem Direktor des Hannah-Arendt-Instituts Erfolg
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, wünscht dem neuen Direktor des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts (HAIT), Prof. Dr. Günter Heydemann, viel Erfolg und hofft darauf, dass in Zukunft gute Rahmenbedingungen für die [...]



