PM 2009-163: Archäologiemuseum in Chemnitz – Gerstenberg: Haus der Archäologie kann eine Perle in der sächsischen Museumslandschaft werden und eine große Chance für Chemnitz
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung des Mietvertrages für das Archäologiemuseum in Chemnitz, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich! Nach der Unterzeichnung des Mietvertrages ist das Archäologiemuseum [...]
PM 2009-162: Über 7 Mio. Personendatensätze bei Sächsischer Polizei gespeichert
Theoretisch existieren zu jedem Sachsen 1,7 Personendatensätze bei der sächsischen Polizei. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Laut Antwort der Staatsregierung sind derzeit 7.217.989 [...]
PM 2009-161: Weitere Häftlings-Misshandlung in Regis-Breitingen – GRÜNE: Mackenroth muss endlich Fraktionen informieren
Das Bekanntwerden einer zweiten Häftlings-Misshandlung im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Verständnislosigkeit hervorgerufen. "Am vergangenen Dienstag hat Justizminister Geert Mackenroth sehr lange die Fragen von Journalisten zu [...]
PM 2009-160: Zur Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli in Dresden
Anlässlich der Trauerfeier für Marwa El-Sherbini am 11. Juli 2009 in Dresden erklären Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion und Eva Jähnigen, Landesvorstandssprecherin [...]
PM 2009-159: Gerstenberg wünscht neuem Direktor des Hannah-Arendt-Instituts Erfolg
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, wünscht dem neuen Direktor des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts (HAIT), Prof. Dr. Günter Heydemann, viel Erfolg und hofft darauf, dass in Zukunft gute Rahmenbedingungen für die [...]
PM 2009-158: Regis-Breitingen – GRÜNE regen Strafvollzugsbeauftragten an
Nach Bekanntwerden weiterer Einzelheiten über die Übergriffe auf einen Gefangenen im Jugendgefängnis Regis-Breitingen fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weitere Konsequenzen von Justizminister Geert Mackenroth. "Der Fall macht deutlich, dass die [...]
PM 2009-157: Zum Tillich-Interview – Hermenau: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!‘
Zum heute veröffentlichten Interview des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillichs (siehe Bild-Zeitung S.5) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Na endlich. Doch: . Dieser Gorbatschow-Spruch trifft auch auf Stanislaw Tillich [...]
PM 2009-156: Für den GRÜNEN Abgeordneten Lichdi ist Anklage gegen Kriegsgegner nicht nachvollziehbar
Zur heutigen Verhandlung (Beginn: 13.30 Uhr) gegen den Kriegsgegner Jörg Eichler, vor dem Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen nach § 86a Strafgesetzbuch erklärt der innenpolitische Sprecher, Johannes Lichdi: [...]









